Quo vadis SP?

Die SP-Spitze reagiert fast wie die Konjunkturforscher Die eigene Krise sei noch nicht zu Ende, doch hoffe man auf den Aufschwung in der nahen Zukunft. Politische und politologische Kommentare helfen dieses Bild zu differenzieren, doch ist das alles nicht gesichert. Erhellend wĂ€re letztlich nur eine Diskussion darĂŒber, wo sich fĂŒr die SP mittelfristige Perspektiven der Neueinbindung von WĂ€hlerInnen in der gegenwĂ€rtigen, gesellschaftlich-medialen Situation ergeben.

topelement2
Christian Levrat, SP-PrÀsident seit 2008 glaubt an eine Wende nach den kantonalen Wahlen in Neuenburg und Genf in diesem Jahr

Die Binnensicht
Christian Levrat, SP-ParteiprÀsident, und Thomas Christen, sein GeneralsekretÀr, Àussern sich seit den Wahlen im Aargau und in Solothurn zur Entwicklung der eigenen Partei.

FĂŒr sie ist es ausgemacht, dass die SP ein Mobilisierungsproblem hat. Sie verliert Parlamentswahlen, wenn sie in WahlkĂ€mpfen zu wenig auf die Beteiligung setzt. Als SchwĂ€che wird die eigene Kommunikation gesehen. Die erarbeiteten Inhalte wĂŒrde zu wenig klar transportiert. Im Hintergrund sehen sie ein Imageproblem, das trotz VerjĂŒngung an der Spitze nicht korrigiert werden konnte.

Eine direkten Zusammenhang zwischen Wirtschaftslage einerseits, Wahlerfolgen von Parteien sehen die beiden Genossen nicht. Vielmehr legen sie Wert darauf, dass die Antworten, die man gebe, stimmen und vermittelt werden mĂŒssten. Bei politische Interessierten klappe das gut, was steigende Mitgliederzahlen wĂŒrden. Bei politisch Distanziert sei das sichtbar nicht der Fall. DafĂŒr mĂŒsse die gemachte Arbeit in der Vermittlung konzentrierter und zugespitzter vermittelt werden.

Die Aussensicht
Parallel dazu haben sich verschiedene Politologen zu den Wahlergebnissen geÀussert. Bezogen auf die SP, halten Andreas Ladner, Hans Hirter oder Georg Lutz mehr oder minder am theoretischen Einfluss der Wirtschaftslage auf das Ergebnis linker Parteien fest, schliessen nicht aus, dass sich diese Effekte erst noch zeigen werden, namentlich, wenn die SP auf soziale Themen setze.

Sie betonen nebst der Mobilisierungsfrage die Verluste der SP durch WechselwĂ€hlen. Ihre Ergebnisse seien rĂŒcklĂ€ufig, seit die GrĂŒnen, insbesondere die GrĂŒnliberalen, im Aufschwung seien. Diese wirkten frischer, offener und unabhĂ€ngiger.

ParteiprĂ€sident Christian Levrat wird attestiert, sehr prĂ€sent zu sein; der Romand komme aber in der deutschsprachigen Schweiz noch zu wenig als Vermittler neuer Ideen an. So bleibe die Kritik, die SP sei zu stark links und zu ideologisch ausgerichtet, was neuen Parteien wie den GrĂŒnliberalen Chancen biete.

Die eigentliche Analyse steht unverÀndert aus

Das Problem all dieser EinschĂ€tzung aus der Binnen- wie der Aussenperspektive besteht darin, nicht evidenzgestĂŒtzt zu sein. Sie entstehen unter Zeitdruck nach ĂŒberraschenden Wahlergebnissen, und sie mĂŒssen auf unvollstĂ€ndige und uneinheitliche Datenbasen zu offiziellen Wahlergebnisse zurĂŒckgreifen. Daran ist die SP allerdings nicht ganz unschuldig, verhinderte sie doch nach der Wahlniederlage bei den eidgenössischen Parlamentswahlen eine systematische Nachwahlanalyse in eigener Sache.

FĂŒr die unmittelbare Gegenwart sind zwar die wichtigsten Stichworte gesetzt. Die mittelbare Zukunft wird damit jedoch nicht geklĂ€rt. Aus politologischer Sicht wĂ€re zu folgern, dass die alten gesellschaftlichen Spannungslinien wie der Gegensatz von Arbeit und Kapital fĂŒr die Bestimmung von Parteibindung und Wahlentscheidungen nicht mehr so bestimmend sind. Damit einher geht der Zerfall von Parteiorganisationen, welche die Bindungsarbeit im wieder von neuem leisten mĂŒssten.

Von grössere Relevanz wĂ€re es aber, nach mittelfristigen Einbindungen neuer Gruppen fragen, wie das die SP in den 90er Jahren erfolgreich mit der Frauenbewegung leistete. Das gilt sowohl fĂŒr die Interessenvertretung wie auch fĂŒr die organisatorische und kommunikative Vermittlung. Ein eigentlicher Nachfolgezyklus hierzu hat die SP bisher nicht gesucht und deshalb auch nicht gefunden.

Claude Longchamp