Nun sind die Grünen dank der Auszählung der Briefwählenden in Kärnten doch noch über der 5-Prozent-Hürde. Das relativiert die gestrigen Eindrücke zum Rechtsrutsch etwas, stellt aber unverändert die gleiche Frage: Was geschieht parteipolitsch mit der österreichischen Arbeiterschaft?
Der Einzug der Grünen mit zwei Mandaten in den Kärntner Landtag relativiert die Sitzverschiebungen etwas. Das BZOe verliert einen Sitz und hat damit keine Mehrheit mehr im Landesparlament. Ebenso reduzieren sichdie Gewinne der OeVP um ein Mandat, was den Rechtsrutsch nochmals etwas relativiert.
Theoretisch sind damit wieder verschiedene Allianzen denkbar. Am wahrscheinlichsten ist orange-schwarz, wobei das BZOe aufgrund ihrer Mehrheit in der Landesregierung den Ton angeben kann. Letzteres verhindert auch, dass es zu einer Kombination aus Rot-Schwarz-Grün kommen dürfte.
Fritz Plasser, Politikwissenschafter an der Universität Innsbruck stellt den Wechsel der Arbeiterschaft nach rechts nicht in einen direkten Zusammenhang mit der Leistung, den die Partei in Wien bietet. Vielmehr sieht er darin eine Wiederholung dessen, was man in Oesterreich seit Ende der 90er Jahre kennt: Die Hälfte der Arbeiterschaft, angeführt von den jungen Männern, votiert in der Wirtschaftskrise für nationalistisch ausgerichtete Parteien. SORA-Leiter erkennt gar überhaupt keine Arbeitspartei mehr, denn die österreichische Arbeiterschaft schrumpfe, sei nicht mehr direkt umworben und verhalte sich parteipolitisch mobil.
Andreas Mölzer, EU-Parlamentarier der FPÖ, interpretiert die Erfolge seiner Partei in Salzburg resp. des BZOe in Kärtner als Formierung einer “Arbeiterpartei neuen Typs”. Man punkte seit Ende der 90er Jahre mit sozialpolitischen Aussagen.,denn in der Krise merke der “viel zitierte kleine Mann”, dass das politische Establishment versage. Es entstünde aber keine neue sozialistische Partei, sndern eine “Arbeiterpartei mit nationaler Solidarität.” Anders als die SPOe verstehe man sich nicht international, sondern national und sichere die eigenen Arbeitsplätze, indem man auf den Vorrang der Eimheimischen vor den Zuwanderern poche.
Claude Longchamp