Staatsbankrotte nicht auszuschliessen

Seit Islands Regierung am 16. Oktober 2008 bekannt gab, ein Anleihe der verstaatlichten “Glitnir-Bank” von 750 Millionen US-Dollar nicht zurĂŒckzuzahlen, gilt der Staat auf der Atlantikinsel als zahlungsunfĂ€hig. Im Volksmund nennt man das Staatsbankrott, – ein PhĂ€nomen, das sich bald schon wieder vermehren könnte.

spiegel

Heiner Flassbeck, fĂŒhrender Oekonom der Uno-Organisation fĂŒr Handel und Entwicklung (Unctad), schliesst Staatsbankrotte nicht mehr aus. “In der EuropĂ€ischen Union ist die Gefahr sehr gross”, denn viele LĂ€nder hĂ€tten in den vergangen Jahren ĂŒber ihre VerhĂ€ltnisse gelebt und riesige Schulden aufgetĂŒrmt. Besonders bedroht erscheinen ihm im Moment Irland, Griechenland und Spanien sowie verschiedene LĂ€nder in Osteuropa ausserhalb der EURO-Zone. Deshalb begrĂŒsst er eine Gemeinschaftsanleihe der EU, wie das jĂŒngst auch Oesterreichs Aussenminister Michael Spindelegger gefordert hatte, “um ĂŒberraschende Effekte auszuschliessen, an den wir alle zu beissen haben”.

Die Volkswirtschaft definiert Staatsbankrott (oder Staatsinsolvenz) als förmliche ErklĂ€rung einer Regierung, fĂ€llige Forderungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfĂŒllen zu wollen resp. als faktische Einstellung fĂ€lliger Zahlungen. Beim Staatsbankrott bereinigt der Staat seine Schulden zulasten seiner GlĂ€ubiger, meist mit negativen Folgen fĂŒr sich selber, die Wirtschaft, die BĂŒrgerInnen und die KonsumentInnen.

Als Ursachen fĂŒr Staatsbankrotte sind bekannt:

. der Untergang eines Staates (Deutschland 1923 nach dem Ersten resp. 1948 Zweiten Weltkrieg)
. die Ueberschuldung eines Staates (Kaisertum Oesterreich 1811, Osmanisches Reich 1876)
. die politisch motivierte Weigerung, nach einem Regierungswechsel die Schulden der vorherigen Regierung nicht zu ĂŒbernehmen (1918 die Sowjetregierung)

Beispiele aus der Gegenwart sind nebst dem erwÀhnten Fall von Island Russland (1998) und Argentinien (2002).

Eine Möglichkeit, die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrott in den nÀchsten 10 Jahren strukturell abzuschÀtzen, ist die Credit Default Swap PrÀmie (CDS). Demnach sind die Ukraine, Pakisten, Argentinien und Venezuela mittelfristig gefÀhrdet. Vor Island rangierten anfangs 2009 auch der Irak, Kasachstan, Lettland und Dubai. In der EU gelten RumÀnien, Bulgarien und Ungarn als von einer Pleite strukturell bedrohte Staaten.

Meines Wissens gibt es keine diesbezĂŒglichen Angaben zur Schweiz, auch nicht zu den verschiedenen Kantonen. Interessant wĂ€ren sie aber!

Claude Longchamp