Seit Islands Regierung am 16. Oktober 2008 bekannt gab, ein Anleihe der verstaatlichten “Glitnir-Bank” von 750 Millionen US-Dollar nicht zurückzuzahlen, gilt der Staat auf der Atlantikinsel als zahlungsunfähig. Im Volksmund nennt man das Staatsbankrott, – ein Phänomen, das sich bald schon wieder vermehren könnte.
Heiner Flassbeck, führender Oekonom der Uno-Organisation für Handel und Entwicklung (Unctad), schliesst Staatsbankrotte nicht mehr aus. “In der Europäischen Union ist die Gefahr sehr gross”, denn viele Länder hätten in den vergangen Jahren über ihre Verhältnisse gelebt und riesige Schulden aufgetürmt. Besonders bedroht erscheinen ihm im Moment Irland, Griechenland und Spanien sowie verschiedene Länder in Osteuropa ausserhalb der EURO-Zone. Deshalb begrüsst er eine Gemeinschaftsanleihe der EU, wie das jüngst auch Oesterreichs Aussenminister Michael Spindelegger gefordert hatte, “um überraschende Effekte auszuschliessen, an den wir alle zu beissen haben”.
Die Volkswirtschaft definiert Staatsbankrott (oder Staatsinsolvenz) als förmliche Erklärung einer Regierung, fällige Forderungen nicht mehr oder nur noch teilweise erfüllen zu wollen resp. als faktische Einstellung fälliger Zahlungen. Beim Staatsbankrott bereinigt der Staat seine Schulden zulasten seiner Gläubiger, meist mit negativen Folgen für sich selber, die Wirtschaft, die BürgerInnen und die KonsumentInnen.
Als Ursachen für Staatsbankrotte sind bekannt:
. der Untergang eines Staates (Deutschland 1923 nach dem Ersten resp. 1948 Zweiten Weltkrieg)
. die Ueberschuldung eines Staates (Kaisertum Oesterreich 1811, Osmanisches Reich 1876)
. die politisch motivierte Weigerung, nach einem Regierungswechsel die Schulden der vorherigen Regierung nicht zu übernehmen (1918 die Sowjetregierung)
Beispiele aus der Gegenwart sind nebst dem erwähnten Fall von Island Russland (1998) und Argentinien (2002).
Eine Möglichkeit, die Wahrscheinlichkeit eines Staatsbankrott in den nächsten 10 Jahren strukturell abzuschätzen, ist die Credit Default Swap Prämie (CDS). Demnach sind die Ukraine, Pakisten, Argentinien und Venezuela mittelfristig gefährdet. Vor Island rangierten anfangs 2009 auch der Irak, Kasachstan, Lettland und Dubai. In der EU gelten Rumänien, Bulgarien und Ungarn als von einer Pleite strukturell bedrohte Staaten.
Meines Wissens gibt es keine diesbezüglichen Angaben zur Schweiz, auch nicht zu den verschiedenen Kantonen. Interessant wären sie aber!
Claude Longchamp