Polarisierung als Strategie, um Wahlen zu gewinnen

Polarisierung ist das wichtigste Stichwort fĂŒr die Analyse der Schweizer Wahlen seit 1995. Damit holen Polparteien keine WechselwĂ€hlende, mobilisieren aber neue. Polarisierung funktioniert mit Forderungen zur Migration fast immer, zu Fragen des Klimawandels hie und da. Bevorteilt werden dadurch die SVP, bisweilen auch die GrĂŒnen.

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Der Berner Politologe Klaus Armingeon zeigt mit seinen Wahlanalysen, dass es sich bei der Polarisierung um bewusste Selektionsprozesse «von oben» handelt. Entscheidend seien Kontroversen zu Reizfragen wĂ€hrend des Wahlkampfes. Das bringt auch Teile der moderat gestimmten WĂ€hlenden sich klar fĂŒr eine Seite zu entscheiden.

Bei Schweizer Volksabstimmungen kristallisierten sich in den letzten Jahren immer deutlicher drei Pole heraus:
‱ der nationalkonservative (bestimmt von der SVP, aber beschrĂ€nkt erfolgreich)
‱ der rotgrĂŒne, (dominiert von SP und GPS, ebenso nur teilweise mehrheitsfĂ€hig)
‱ und der liberale (mit der FDP in der besten Start-Position, die bei Volksabstimmungen zur Winner-Partei wurde)

Die CVP versucht sich neuerdings vom liberalen Pol zu lösen und sich neu zwischen dem Konservativen und Sozialen zu positionieren. Der Wahlerfolg blieb bis jetzt mehrheitlich aus. Auch die BDP sucht einen Spagat zwischen liberalem und konservativen Positionen, kÀmpft aber weiterhin gegen Niederlagen bei kantonalen Wahlen. Einzig die GLP hÀlt sich momentan mit einem Mix aus wirtschafts- und gesellschaftsliberalem Profil.

Mit Blick auf die Wahlen 2019 ist das die entscheidende Frage: Kann man Wahlen gewinnen, ohne im Zentrum eines der drei Pole zu sein?

Claude Longchamp