Demokratiegeschichte ist Protestgeschichte.

978-3-0340-1384-0

Rezension von Rolf Graber: Demokratie und Revolten. Die Entstehung der direkten Demokratie in der Schweiz. Chronos Verlag, ZĂŒrich 2017.

In seinem neuesten Buch, „Demokratie und Revolten“ ĂŒbertitelt, widerspricht Rolf Graber, Titularprofessor fĂŒr Geschichte der Neuzeit unter besonderer BerĂŒcksichtigung der Schweizer Geschichte an der UniversitĂ€t ZĂŒrich, gĂ€ngigen ErzĂ€hlungen der hiesigen Demokratiegeschichte. Weder sei die direkte Demokratie der Schweiz in der Regenerationszeit des 19. Jahrhunderts entstanden, noch lasse sich sie unvermittelt aus den mittelalterlichen Landsgemeinden ableiten. Vielmehr sei die Demokratiegeschichte der Schweiz eine Geschichte des politischen und sozialen Protestes, die in der “Sattelzeit” (R. Koselleck), hierzulande von der SpĂ€taufklĂ€rung (um 1760) bis zur Etablierung der zweiten Verfassung des jungen Bundesstaates (1874), ihren Anfang habe.
Grabers These, im Schlusswort nachgerecht, ist unmissverstĂ€ndlich: „Die Untersuchungen haben gezeigt, dass die Forderungen nach mehr Partizipation immer auch an soziale und materielle Anliegen gekoppelt sind, die von der Hoffnung auf eine menschenwĂŒrdige Existenz befeuert werden und eine betrĂ€chtliche Dynamik entfalten. In diesem Sinne sind die Demokratiebewegungen eine Antwort auf gesellschaftlichen Entwicklungen und den liberal-kapitalistischen Modernisierungsprozess. Die Verlierer und Verliererinnen in diesem Modernisierungsprozess suchen einen sozialvertrĂ€glicheren Weg in die Moderne.“
Das Material hierfĂŒr gliedert sich in vier Schwerpunkte: den Politisierungsprozess vor und nach der französischen Revolution (1762-1813), die Bewegungen wĂ€hrend der Restauration (1815-1830), die Regeneration mit der Modernisierung der Landsgemeinden, aber auch dem Widerstand gegen die liberalen und konservativen Regierungen (1830-1848) sowie die demokratische Bewegung (1861-1896). Entwickelt werden so die Stufen der Institutionalisierung direkter Demokratie in der Schweiz. ZunĂ€chst geht es bloss um innere Dynamisierungen bestehender ZustĂ€nde wie dem klassischen Republikanismus, den Gemeindefreiheiten, den Landsgemeinden, der ĂŒberlieferten GeschlechterverhĂ€ltnissen und den eingeschrĂ€nkten Gleichheitspostulaten. Hinzu kommen jakobinische Impulse aus dem revolutionĂ€ren Frankreich.
Doch dann passiert es in St. Gallen. Denn es kommt 1831 aus dem dramatischen Disput zwischen liberalen AnhĂ€ngern der reprĂ€sentativen Demokratie und versammlungsdemokratischen Forderungen zum ersten Veto, der ersten direktdemokratischen Institution. Typischerweise sind die Rebellierenden enttĂ€uscht, keine Volksherrschaft erreicht zu haben, ĂŒbersehen dabei aber, dass sie das erste Muster der Volksbeteiligung mit Nachahmungseffekten etabliert hatten. Das Referendum, wie man es heute als gĂ€ngigstes Volksrechte kennt, wird nicht in der fĂŒr frĂŒhdemokratische Revolten quirligen deutschsprachigen Schweiz entwickelt, sondern 1845 erstmals in der Waadt eingefĂŒhrt. Von da aus machen sie wĂ€hrend. 1874 findet das fakultative Referendum Einzug in die Bundesverfassung, um 1891 um die Teilrevisionsinitiative erweitert.
Systematischen Wert hat das Kapitel zur „Demokratiegeschichte als Protestgeschichte“. Denn da wird das weit ausgebreitete Material einer synthetischen Analyse unterzogen: Zuerst geht es um Organisationsformen der direktdemokratischen Revolten. Grundlegend sind der legale Protest des Bittens und Begehrens von Untertanen aus der frĂŒhen Neuzeit. Hinzu kommen vorhelvetische Versammlungsformen mit der Landsgemeinde als Vorbild sowie gut verankerte volkskulturelle Protestformen mit hohem Symbolgehalt, meist in Form von Gewaltandrohung. Schliesslich werden auch neue Geselligkeitsformen des 18. Jahrhunderts, die in aufgeklĂ€rten SozietĂ€ten entwickelt worden waren, zu den AnfĂ€ngen der direkten Demokratie gezĂ€hlt. TrĂ€ger des Protest sind die lĂ€ndliche Bevölkerung aus der Mittel- und Unterschicht. AngefĂŒhrt werden sind von meist charismatischen Persönlichkeiten mit NĂ€he zur Bevölkerung, allen vor allen markanten Gastwirten. Deren Vorstellungswelten seien nicht irrational gewesen, wie die damaligen Eliten und ihre Nachfolger kritisierten, wendet der Autor ein. Vielmehr folgten sie einer grundlegenden Logik: sozialer Fortschritt durch politische Partizipation! Legitimiert wurde dies nicht selten durch den RĂŒckgriff auf traditionsreiche Figuren der Schweizer Geschichte, allen voran Wilhelm Tell.
Direkte Demokratie ist demnach weder in den AnfĂ€ngen der Eidgenossenschaft begrĂŒndet worden, noch eine SpezialitĂ€t der hiesigen Liberalen. Es ist die Folge von vielgesichtigen Rebellionen gegen die Etablierten, die jedoch nicht im populistischen Protest endeten, wie man aus heutiger Sicht meinen könnte. Denn ihre Besonderheit besteht darin, Institutionen der Volksbeteiligung an der Demokratie via Wahlen hinaus entwickelt zu haben.
Grabers Leistung wiederum ist es, die politkulturelle EigentĂŒmlichkeit der schweizerischen direkten Demokratie herauszuarbeiten. Dabei widersteht er dem Versuch, sie zu einem einzigartigen Vorbild fĂŒr andere zu stilisieren. Vielmehr bezeichnet er sie als unvollkommen. Denn die Inklusion gesellschaftlich randstĂ€ndiger Gruppen bedurfte stets internationaler Impulse. Die Frauen blieben lange ganz aus dem demokratischen Geschehen ausgeschlossen. Und Ă€ussere Bedrohungen wie der Zweite Weltkrieg fĂŒhrten via Dringlichkeitsrecht und Notrechtsregimes zu jĂ€hen UnterbrĂŒchen der direkten Demokratie.
Was der Autor uns erzĂ€hlt, ist ein farbenreiches Kaleidoskop aus Jugendrevolten, Zunftkonflikten, Utopien freier (Lands)Gemeinden, rebellierenden Fischweibern, PrĂŒgelmĂ€nnern und Sackpatrioten, ĂŒber die frĂŒhe demokratische Diskurse entstehen, zu oft als Pöbelherrschaft und Ochlokratie diskreditiert. Es ist aber auch eine Skizze der Genese von erfolgreichen und gescheiterten demokratischen Institutionen, die ihren lokalen oder kantonalen Kontext nur schwerlich ĂŒberwinden konnten. Und es ist der Hinweis, dass internationale Verbindungen wie die des WaadtlĂ€nder freisinnigen Staatsmannes Henry Druey zum Durchbruch der Volksrechte fĂŒhrten.
Das neue Geschichtsbuch hat denn auch eine spĂŒrbare Mission, die den Historiker aus Kreuzlingen als Interpreten von JĂŒrgen Habermas erkenntlich macht: Die vielfĂ€ltigen WiderstĂ€nde zur Modernisierung seien Ausdruck des SpannungsverhĂ€ltnisses von System und Lebenswelt, enthielten gleichsam eine Antwort auf die „Kolonisierung von Lebenswelt“ und die Zerstörungen traditioneller Existenzformen durch den wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und politischen Modernisierung. „Diese GegenentwĂŒrfe sind … Wegbereiter einer anderen Moderne, indem sie nach einem „weniger rĂŒcksichtslosen Weg in die Moderne“ suchen.
Oder noch deutlicher: Als permanenter Kampf um Anerkennung sei das Vorhaben „direkte Demokratie“ immer „ein unvollendetes Projekt, das ĂŒber nationalstaatliche AusprĂ€gungen hinausweist. Indem es an soziale Gerechtigkeit gekoppelt ist, verweist es auf den universalistischen Geltungsanspruch der WĂŒrde des Menschen als realistische Utopie einer gerechten Gesellschaft. Möglicherweise sind die Spuren der Demokratiegeschichte zugleich Pfade nach Utopia.“

Claude Longchamp