Wahlen im Zeitalter des populistischen Machtanspruchs

Heute begann meine Bachelor-Vorlesung zur Wahlforschung an der Uni ZĂŒrich. Hier einige Gedanken, die ich meiner Einleitung von heute zugrunde gelegt habe resp. die ich im Verlaufe des Semesters vertieft begrĂŒnden möchte.

trumps

Vorneweg die Fakten: Donald J. Trump ist nach US-amerikanischem Wahlrecht zum PrĂ€sidenten fĂŒr die Jahre 2017-2020 gewĂ€hlt worden. Die Stimmen der Elektoren sprachen eindeutig fĂŒr ihn, auch wenn eine direkte Volkswahl wohl anders ausgesehen hĂ€tte. Trump kann sich auf eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern stĂŒtzen, und er kann seinen Einfluss auf die höchsten Gerichte mit der Zeit erhöhen. Sein bisher grösstes Problem sind die Medien, namentlich die liberale Presse, die klar gegen ihn eingestellt ist. Problematisch ist auch sein RĂŒckhalt in der tief gespaltenen Gesellschaft, die sich gegen ihn aktiviert.

Die richtige Analyse der US-Wahl 2016 ist noch nicht geschrieben. Vielfach vermutete Annahmen waren der erfolgreiche populistische Appel in seinem unĂŒblichen Wahlkampf, die Symbiose von Marktmedien und tabubrechenden Politikern, der ĂŒberraschende Durchbruch des Aussenseiters bei den primaries der Republikaner, der Frust der Industriearbeiter ĂŒber den Niedergang ihrer Branchen und die AngriffsflĂ€chen, die beide BewerberInnen boten.
Weitgehend unbestritten blieben die Ergebnisse der Exit-Polls am Wahltag. Sie legen nahe, dass sich die WĂ€hlerschaften der beiden KandidatInnen hinsichtlich der stets wirksamen Parteiidentifikationen (Republikaner vs. Demokraten), der sich widersprechenden Weltanschauung (Konservatismus vs. Liberalismus) und der zentralen Streitthemen (vor allem dem Mauerbau zu Mexico) nach geschlagenem Wahlkampf klar unterschieden. Hinzu kamen gegensĂ€tzliche Bewertungen der Regierung Obama, diametral andere Diagnosen zur gewĂŒnschten politischen Richtung zwischen Internationalismus und Nationalismus resp. zwischen Freihandel und Protektionismus. Die Haushalte lasen dies aufgrund ihrer realen oder erwarteten Finanzlage je nach Schicht verschieden.
2016 die von Obama 2008 geformte WĂ€hlerkoalition aus demokratischen KernwĂ€hlerInnen, aber auch ethnischen Minderheiten teils zerfallen. Je höher die Arbeitsplatzverluste in einer Gegend waren, desto stĂ€rker orientierte man sich selbst in traditionell demokratischen Wahlkreisen neu. Viel zitiert wurde dabei der rust-belt mit der serbelnden Automobilindustrie, wo sich namentlich die weissen Arbeiter den Republikanern zuwandten. Da ging es aus WĂ€hlersicht nicht um Nutzenmaximierung, wohl aber um Schadensbegrenzung. Genau das haben die akademisch gebildeten Oberschichten in den liberalen StĂ€dten ĂŒbersehen, weil sie vom Auftritt des republikanischen PrĂ€sidentschaftskandidaten zunehmen angewidert waren und sich mehr denn je neu orientiert haben.

Bis jetzt sind mir zwei mehrschichtige Analysen der Wahl aufgefallen. Die erste stammt von Allan Lichtman, dem Historiker, der seit 1984 alle PrĂ€sidentschaftswahlen richtig prognostiziert hat. Aus seinen 13 SchlĂŒsseln zum Weg ins Weisse Haus kann man die Erfolgsstory bei den letzten US-amerikanischen Wahlen so ableiten: Da sind einmal die beiden Kandidatinnen, Trump der tollpatschige Charismatiker, der die Aufmerksamkeit auf sich zog, und Clinton, die kompetente Frau, die zu lange in Washington war und abgegriffen wirkte. Da geht es um die Amtsdauer der Herrschaft der Demokraten, die mit 8 Jahren Obama-Regierung an ihre eigene Grenze stiess. Da fehlte vor allem der grosse Wurf in der zweiten Legislatur, der die regierende Partei neu erfunden hĂ€tten. Da waren die verlorenen mid-terms zwei Jahre zuvor, bei denen die Zeichen auf Wechsel gestellt worden waren. Lichtman analysierte das Ergebnis auch aussenpolitisch, wobei der fĂŒr die USA so wichtige Erfolg fehlte, ja die Obama-Regierung im nahen Osten eine eigentliche Niederlage erlitt. Jeder dieser GrĂŒnde hĂ€tte fĂŒr sich genommen nicht gereicht, meint der Historiker; die Gesamtheit der genannten Ursachen seien aber ausreichend genug, um den Sieg von Trump zu begrĂŒnden. Der einzige, der Trump hĂ€tte verhindern können, sei Trump selber, meinte Lichtman kurz vor der Wahl. Nach der Wahl sagte er, es sei gut möglich, dass er in ein Amtsenthebungsverfahren laufe. Man solle sich schon mal ausfĂŒhrlich mit Pence beschĂ€ftigen, dem möglicherweise nĂ€chsten US-PrĂ€sidenten.
Die fĂŒr mich inspirierendste Einbettung von alledem stammt von keinem Sozialwissenschafter, sondern von einem Physiker. Zu seinem 75. Geburtstag warnte Stephen Hawking anfangs 2017, am gefĂ€hrlichsten Zeitpunkt der Menschheitsgeschichte angekommen zu sein. Das mag etwas ĂŒbertrieben wirken; seine Argumente sind aber bedenkenswert klar: Hawking deutet den Sieg der Populisten als Aufschrei der Wut derjenigen, die sich von ihren Politikern im Stich gelassen fĂŒhlten. Denn Jobverlust und Dequalifizierung seien keine Erfindungen ungeliebter Regierungskritiker, sondern RealitĂ€ten, die sich in vernichteten Produktionsbetrieben resp. bedrohten ArbeitsplĂ€tzen der Mittelschichten manifestierten. Der Fortschritt lasse sich nicht vermeiden, so Hawking, doch bringe er anders als frĂŒher nicht Wohlstand fĂŒr alle, sondern vermehre er Ungerechtigkeiten. Namentlich das Internet und soziale Medien wĂŒrden das unzensuriert zeigen. Das fĂŒhre zwangslĂ€ufig zu Migration, getrieben durch Hoffnung auf Verbesserung, in einem Land hin zu zunehmend ĂŒberforderten StĂ€dten, zwischen den Staaten von Armen zu Reichen. Deren Bevölkerungen seien bedroht, was ohne Umverteilung von Ressourcen nicht bekĂ€mpft werden könne.

Genau solches sollte unter PolitikwissenschafterInnen nicht vergessen gehen, wenn sich die Wahlforschung mit ihren Kernfragen beschĂ€ftigt, nĂ€mlich «Wer wen warum mit welcher Wirkung wĂ€hlt» resp. wie sich politische Systeme neu aufstellen mĂŒssen, wenn Ursachen von Wahlergebnissen nicht missverstanden und die Folgen nicht falsch gedeutet werden sollen.
Genau da habe ich eine Vermutung: Die Wahlforschung braucht nicht mehr methodische Raffinesse; sie braucht wieder mehr Analyse von ZusammenhÀngen, die in Zeiten der VerÀnderung wirksam sind.

Claude Longchamp