Schriftliche Fassung meiner Rede als Replik auf die Präsentation des Reformprojektes von Gerhard Pfister, CVP-Parteipräsident an der Neujahrstagung der CVP Eschenbach, 7. Januar 2017.
Das Wichtigste ganz kurz
Es sind 25 Jahre her, seit ich das erste Mal an einer CVP-Versammlung auftrat. Während der Vorbereitung auf mein heutiges Referat habe ich mich gefragt, welche Parteipersönlichkeit ich dabei kennen gelernt habe. Hier meine fünf Erkenntnisse:
Erstens, die CVP-Familie ist kooperativ. Letztlich ist das Ihre grösste Stärke.
Zweitens, die CVPler sind weder eindeutig extravertiert, noch introvertiert. Sie sind eine gut Mischung aus allem.
Drittens, in der CVP gibt gleichzeitig offene und verschlossene Menschen. Eine CVP-Menschenschlag gibt es nicht.
Viertens, die CVP ist machtverwöhnt. Sie braucht mehr Gewissenhaftigkeit bei ihrer Arbeit.
Fünftens, vor allem die CVP-Exponenten sind heute reizbar; mehr Gelassenheit täte Ihnen gut.
Ein wenig CVP-Geschichte
Hier in der Nähe, in Ruswil, wurde 1840 im „Rössli“ die katholisch-konservative Bewegung begründet. Die Gründung des liberalen Bundesstaates ist dieser Strömung vorerst nicht gut bekommen. Man brauchte fünf Anläufe, und sich 1912 auf Bundesebene zu konstituieren. Schneller als das bildete man 1882 in Bern eine Fraktion, und man wurde 1891 gar regierungsfähig. Erster Bundesrat aus Ihren Reihen wurde Josef Zemp, ein Mann von altem Schrot und Korn. 15facher Familienvater! Anwalt der Eisenbahngegner! Grossrat, Ständerat, Nationalrat und schliesslich Bundesrat! In der Landesregierung erhielt der Entlebucher das Infrastrukturdepartement. Damit wurde er zuständig für die Eisenbahnen, die er eben noch bekämpft hatte. Er machte das mit Bravour, denn er gründete 1902 die SBB als staatliche Gesellschaft, die vielleicht beste schweizerische Institution. Das Historische Lexikon der Schweiz hebt hervor, dank dem Luzerner Zemp sei die Obstruktionspolitik der katholisch Konservativen überwunden worden. Der Freisinn und der politische Katholizismus wurden mit ihm und den Bundeseisenbahnen versöhnt – eine der zentralen Voraussetzungen für die Entwicklung der Schweiz.
1919 bekam die Schweizerische Konservative Volkspartei, wie die CVP damals hiess, einen zweiten Vertreter im Bundesrat; 1954 gab es vorübergehend einen dritten. Auf diesen Sitz verzichteten sie 1959 freiwillig, damit auch die Sozialdemokraten regierungsfähig werden konnten. Unfreiwillig musste auch die FDP einen Sitz abgeben, und sie verlor gemeinsam mit der BGB die Vorherrschaft über den Bundesrat. Die Zauberformel ist das Werk Ihres Generalsekretärs Martin Rosenberg. Sie brachte die institutionelle Politik in feste Bahnen, und sie erlaubte es, dass sich die Schweiz seit den 60er Jahren wirtschaftlich und gesellschaftlich spektakulär entwickelte.
1971 öffnete sich die neu benannte CVP konfessionell, mutierte sie von der Milieu- zur Volkspartei. Sie geben sich seither traditionsverbunden und gleichzeitig offen für Neues. Sie die dynamische Mitte, und sie verstehen sich als die Problemlösungspartei der Schweiz. Das sind ihre Leistungen, die allerdings nicht immer honoriert werden. Sie sind stark geblieben, wo es wenig Menschen hat, aber schwach, wo sich die Schweiz menschenmässig verdichtet.
2003 bekam die Erfolgsstory einen Knick. Ruth Metzler, die erste CVP-Frau im Bundesrat, wurde aus der Landesregierung abgewählt. Das Rennen machte Christoph Blocher von der SVP. Doch auch er wurde nach einer Legislaturperiode abgewählt, dank tatkräftiger CVP-Hilfe.
Zum doppelten Wechsel im Bundesrat kam es einerseits, weil sie seit 1979 an Wähler und Wählerinnen verloren hatten, anderseits, weil die Rechte mit je zwei SVP und FDP übervertreten war. Nutzniesserin war die BDP. Leider misslang der Versuch mit ihr eine Union zu bilden, sodass die Mitte in der polarisierten Schweizer Politlandschaft nachhaltig geschwächt ist.
Politik in der konsenslosen Konkordanzdemokratie
Seit 2015 stellen sie 13 von 46 Ständeräten. Das ist ihre Stärke. Sie haben noch 27 von 200 Vertreter und Vertreterinnen im Nationalrat. Das wiederum ist ihre Schwäche. In der kleinen Kammer können sie mit der FDP oder mit der SP Mehrheiten bilden. Im Nationalrat brauchen sie FDP und SVP oder FDP und SP, und sie sind in beiden Fällen in keiner besonders komfortablen Position. Denn das ist das Neue seit den letzten Parlamentswahlen. Sie haben ihre zentrale Rolle als Mehrheitsbeschafferin verloren. Das liegt jetzt an der FDP. Sie kann in der kleinen Kammer mit der SVP vorpreschen. Sie kann es auch mit der Linken versuchen. Letzteres funktioniert sogar im Ständerat.
Heute sind wir eine konsenslose Konkordanzdemokratie. Die Institutionen zwingen zur Kooperation, die Politiker begnügen sich jedoch mit Allianzen von Sachgeschäft zu Sachgeschäft. Deshalb leben wir in einem Hybrid – einem politisches System, geprägt durch Föderalismus und direkter Demokratie, die uns zu Zusammenarbeit anhält, aber auch ein System mit eitlem Kampf zwischen Parteien, die sich auf einem volatiler gewordenen Wählermarkt behaupten müssen. Die Medien lieben den neuen Wettbewerb, der seine gute Seite hat, wo Themen aufgebracht werden, die von Konsens zugedeckt wurde. Er kennt jedoch auch Grenzen, denn die immerwährende Themenbewirtschaftung zur Eigenprofilierung erschwert die Bewältigung von Problemen. Angesagt sind behaltslose Auslegeordnungen und konstruktive Lösungen.
CVP 2025 – die Stärken aus meiner Sicht
2016 haben sie sich eine neue Parteileitung gegeben. Auf diesem Weg, der jetzt folgt, teile ich einiges von dem, was sie eingeleitet haben, ich will aber auch einigem widersprechen.
Unter Gerhard Pfister hat die CVP ihre Medienpräsenz verbessert. Keine Sonntagszeitung kommt um ihren kommunikativ starken Präsidenten herum. Sieht er eine Kamera, ein Mikrophon oder einen Journalisten mit Notizblock, weiss der Intellektuelle auf vieles Fragen eine präzise Antwort. Das ist gut so, auch wenn der Novize noch nicht bekannt genug ist, um wirkliche Ausstrahlung zu erlangen.
Die CVP ist 2016 auch geschlossener geworden. Statistische Analysen des Verhaltens im Nationalrat zeigen, dass sie neuerdings einheitlicher stimmen als bisher. Das machen alle anderen Parteien schon lange so. Sie haben es jetzt aber auch begriffen. Vielleicht sind sie dabei, ihre grösste Schwäche zu korrigieren, der zu Machtverlust geführt hat.
Schliesslich sind sie als CVP strategischer geworden. Das ist eine Schwäche der meisten Parteien in der Schweiz, doch ausserhalb des Zentrums ist man sich dem früher als im Zentrum bewusst geworden. Nun analysieren auch sie eigene Stärken und Schwächen, setzen sich eigene Parteiziele und fragen danach, was nötig ist um von A, der Ausgangslage, nach Z, dem Ziel zu gelangen.
Das alles sind schnelle Verbesserungen, die sich mit der neuen Parteileitung eingestellt haben. Das Beliebige an ihrem Profil ist am Schwinden, die Allerweltspartei bekommt Konturen, und die CVP wird ambitionierter. Das ist gut so!
Zu den grossen Vorteilen Ihres neuen Präsidenten gehört, ausgesprochen gewissenhaft zu sein. Das ist seine Stärke. Vielleicht mangelt es ihm dafür an Gelassenheit. Nicht jede Kritik, die in Medien geäussert wird, will ihn und seine Präsidentschaft gleich in Frage stellen. Eine Weile lang geben ihm viele Kredit. Gut möglich aber, dass man so auf vorhandene Schwächen an Person und Partei verweisen will.
Denn mit dem anstehenden Reformprozess geht es nicht nur um den Präsidenten. Es geht auch um die Partei als Ganzes.
Optionen zur Verbesserung der Volkspartei
Die Politikwissenschaft kennt verschiedene Varianten zum vorherrschenden Typ der Volkspartei; zwei kann ich der CVP empfehlen.
Volksparteien können erstens versuchen, professioneller zu werden, indem sie sich besser organisieren. Wählende werden besser integriert, partizipieren mehr und können auch besser mobilisiert werden. Das eröffnet ihnen namentlich auf nationaler Ebene Chancen. Denn da wirken sie als Kind des Föderalismus bisweilen rückständig. Zu den wichtigsten Verbesserungspotenzialen zählt die zentralisierte Kommunikation, nicht zuletzt via Internet und sozialen Medien. In meiner Einschätzung können sie so einen Beitrag zur Wende leisten; reichen wird er indessen nicht.
Aussichtsreich ist es zweitens, das mit der Ausrichtung als der Programmpartei zu kombinieren. Eine eigentliche Themenpartei wie die Grünen mit der Umweltpolitik, wie die SP mit der sozialen Frage, die FDP in Wirtschaftsthemen und die SVP mit ihrem Kampf gegen die EU werden sie nie werden. Sie können aber ihr bisheriges Themenprofil erheblich schärfen. Wahrgenommen werden sie als Familienpartei – und danach ist schnell fertig! In meiner Wahlanalyse 2015 schrieb ich, Ansätze zur thematischen Profilierung der Partei ergeben sich in der Gesundheitspolitik, der sozialen Sicherung, der Energiepolitik und der Migrationsproblematik. Keinen speziellen Nutzen auf dem Wählermarkt kann sich die CVP indessen von der Europa-Politik erhoffen. Sie stark ist das die Konkurrenz.
Entsprechend kann ich mir eine CVP vorstellen, die bürgerlich und sozial zugleich ist. Das ist nicht die Stärke der FDP. Ich kann mir genauso gut eine CVP eine Zukunft ausmalen, die Probleme mit der Migration angeht, ohne anti-europäisch zu sein, wie das die SVP tut. Auch die ökologische Energiepolitik muss die CVP nicht der GLP oder BDP überlassen; sie kann mit Offensiven da selber punkten. Letztes Jahr bilanzierte ich das so: „Die CVP entwickelt sich zu einer Partei mit programmatischen Aussagen, ohne dass es schon klare Favoriten unter den Themen gibt, die in der breit gefächerten Wählerschaft wirklich relevant sind.“
Mit Blick auf die Wahlen 2019 sollte die CVP zu einer erkennbaren Programmpartei werden, die man nicht nur aus Tradition wählt, sondern aus Ueberzeugung in der Sache. Denn Sie sind Schweizer Meister, wenn es darum geht, Wählende für sich zu gewinnen, deren Eltern schon die gleiche Partei gewählt haben. Sie rangieren dafür ganz am Ende der Rangliste, wenn es um neue Wähler und Wählerinnen geht. Und um die gewinnen, braucht mehr thematisches Profil. Das ist die Zukunftsformel. Ich empfehle Ihnen, stark an ihrem Profil zu arbeiten, nicht der Profilierung willen, sondern in der Verbindung von Ecken und Kanten zu Inhalten
CVP 2025 – die Schwächen aus meiner Sicht
Das erste Risiko mit CVP 2025 ist die Kennzeichnung der Partei als „sozial-konservativ“. Mit sozial im bürgerlichen Sinne kann man sicher mehr anfangen. Hingegen ist umstritten, ob ihre Wählerschaft wirklich konservativ ist. Das lag 2015 nach der Wahl mit dem Rechtsrutsch in Luft. Ohne Zweifel ist auch ihr neuer Präsident sozial-konservativ. Ich zweifle aber, dass ihre jetzige Wählerschaft mit diesem Etikett hinreichend erfasst wird. Es kann sein, dass sie in den Stammlanden damit punkten. Ich bin aber sicher, dass ihre Erosion in den städtischen Gebieten damit beschleunigt wird. Das könnte ein Nullsummenspiel werden, gar eines mit einem Minus davor. In dieser Hinsicht wurden sie schon früh gewarnt, beispielsweise durch den verstorbenen Professor Walter Wittmann, der sie auf dem Weg zu einer Partei der Peripherien sah. Sie müssen ihre Strategie auf zwei Beine stellen: in dem Stammlanden nicht mehr verlieren, und in den grossen Agglomerationen des Landes wachsen. In Zürich, in Bern, in der Waadt und im Aargau lebt fast die Hälfte der Menschen der Schweiz. Da haben sie vier Nationalratsmandate und einen Wähleranteil von 2 bis 3 Prozent.
Neueste Untersuchungen zeigen, dass ihre Wählenden wirtschaftlich wettbewerbsorientiert sind, dass sie sich mehrheitlich eine offene Schweiz wünschen. Zudem verstehen sie sich als moderat modern. Sicher, sie sind weniger marktwirtschaftlich eingestellt als die Wählerschaft der FDP, vergleichbar mit jener der SVP, neigen aber deutlich mehr in dieser Richtung als die Basis von SP und Grünen. Ihre Wählerschaft ist weniger offen nach aussen als jene der linken Parteien, jedoch vergleichbar mit jener der FDP, und mehr als die der SVP. Gleiches gilt auch, wenn es um moderne Haltungen geht. Mit der FDP stehen sie da zwischen den Polen. Deshalb mache ich es deutlich: Ihre Wählerschaft ist nicht sozial-konservativ, wie die neue Parteileitung gelegentlich meint. Sie ist sozial und gemässigt liberal eingestellt.
Sie tun gut daran, ihr thematisches Profil daran auszurichten. Den Fehler, die konservative Klientel bedienen zu wollen, haben sie schon bei Ihrer Initiative gegen die Heiratsstrafe gemacht. Wäre das ein Begehren zur Abschaffung der ungerechten Situation für verheiratete Paare gewesen, sie hätten die Abstimmung glatt gewonnen. Verloren haben Sie sie, weil sie auf dem Nebenschauplatz auch die Definition der Ehe regeln wollten. Das kam zuerst bei den Medien schlecht ab. Denn die Journalistinnen und Journalisten wissen längst, dass wie man Schwachstellenkommunikation betreibt: Kritisiere nicht das Ganze, aber die schwächste Stelle! Die Nein-Kampagne brauchte das nur noch zu verstärken. Dann schmolz der erkleckliche Vorsprung an Zustimmung in der Bevölkerung, bis die Sache scheiterte. Dem Parlament konnten Sie klar machen, was das Gute an der Initiative war, und es ist darauf eingegangen. Sie hätten einen brillanten Erfolg feiern können, wären sie dem konservativen Anliegen nicht aufgesessen. Das meine ich mit „zu konservativ“: für bürgerlichen Kernschichten kämpfen, nicht für Aussenseiteranliegen.
Generell, ich zweifle, dass die Neubegründung der Schweiz als christliche Gesellschaft gelingt.
Wie andere auch, bin ich fasziniert, wenn man die Frage nach der schweizerische Identität stellt. Seit mehr als 10 Jahren betreibt unser Institut Forschungen auf diesem Gebiet. Unser wichtigster Schluss: Schweizer Identität ist mehrschichtig – wir sind stolz auf unsere Produkte, unsere politischen Werte, auf unsere Firmen, die Exportwirtschaft, unsere politisches System und unsere politische Kultur. Keines dieser Bestandteile dominiert wirklich; die Einheit entsteht aus der Vielfalt der Ansatzpunkte, die es verschiedensten Individuen und Gruppen erlauben, sich mit dem Land, seinen Leuten und Leistungen zu identifizieren. Wenn dabei etwas dominiert, ist es die Angst der Gefährdung, von aussen mit international negativen Entwicklungen, aber auch von innen, mit dem Egoismus und der Polarisierung.
Wenn sie die Schweizer Werte auf einen Aspekt reduzieren wollen, werden sie meines Erachtens scheitern. Natürlich ist das Christentum, die Basis unserer Gesellschaft. Doch gibt es in seiner Geschichte nicht nur Sternstunden, auch solche der tiefen Dunkelheit. Sie das hiesige Christentum ist gespalten, und diese Spaltung hat mit der Reformation die grösste Krise in der Staatswerdung ausgelöst. Wir brauchten 200 Jahre, um zum Frieden zurückzukehren, der auf der Basis der Parität der Konfessionen basiert. Dafür war die Aufklärung nötig. Seither gilt: Religionen sind nicht Wahrheiten, an die sich alle halten müssen. Was für alle gilt, bestimmen wir seither politisch, in die Auseinandersetzung.
Führen Sie also eine Debatte über Schweizer Werte. Bleiben sie dabei pluralistisch in ihrer Sicht auf die Schweiz, denn niemand kann unser Volk alleine bestimmen und vertreten. Gesellschaftliche Probleme, die sich aus zugewanderten, religiösen Menschen ergeben, sollen angegangen werden. Dies jedoch aus der Position des wechselseitigen Respekts, nicht der Herr-im-Haus Standpunktes.
Mein Rat: kooperative Kraft sein, die gewissenhaft und gelassen politisiert
Ihre grösste Stärke ist es, die Mitte der Politik in Regierungen und im Ständerat zu prägen. Das leisten die Persönlichkeiten Ihrer Partei, die ein überparteiliches Profil entwickelt haben. Ihre grösste Schwäche ist jedoch das konturenlose Programm. Das sollen Sie ändern, damit die reichlich vorhandenen Mitte-Wählenden klar wird, warum sie CVP wählen sollen, und der Leistungsausweis, der aufzeigt, wofür das nützlich ist. Das sollen Sie vor dem Hintergrund machen, eine Partei für bürgerliche Kernschichten zu werden, die sozial und offen sind, aber weder klar links noch rechts stehen.
Und dann noch dies: Bleiben Sie bei Ihrer grössten Stärke, die kooperative Kraft in der Schweiz zu sein! Respektieren Sie, dass die Persönlichkeitsmerkmale Ihrer Wählerschaft einen Mix darstellen. Seien Sie und Ihre Vertreter etwas weniger gereizt, wenn man ihnen diesen Spiegel vorhält. Und vor allem, seien Sie wieder gewissenhafter, wenn Sie Politik betreiben!
Claude Longchamp