Sind Schweizer Wahlen integer?

Ein Jahr lang werde ich mit Berner und ZĂŒrcher StudentInnen im Master Politikwissenschaft zur Frage forschen und kommunizieren, ob Schweizer Wahlen integer sind.

Normalerweise verwendet man IntegritĂ€t im Zusammenhang mit Personen und Organisationen. Gemeint ist, dass ihre Ethik stimmt. AnsprĂŒche, in Idealen und Werten selbstformuliert, werden eingehalten.
Seit wenigen Jahren wird der Begriff in der Politikwissenschaft, insbesondere der Institutionenlehre, vermehrt verwendet. Allen voran fragt sich die fĂŒhrende Politikwissenschafterin Pia Norris in all ihren neuen Publikationen, ob auch Wahlen integer seien? Gemeint ist hier, ob sie sich am wachsenden Setting international formulierter AnsprĂŒche an demokratische Wahlen halten? Die generelle Hypothese lautet dabei: Je weniger sie sich daran orientieren, umso grösser ist das Risiko des Misslingens von Wahlen.

integrity
Quelle: Norris (2014)

Eine Uebersicht hierzu gibt die nebenstehende Grafik. Sie enthĂ€lt die eher klassischen Erwartungen an Wahlen, die auf einem universellen, geheimen und gleichen Wahlrecht basieren, wonach Wahlen regelmĂ€ssig abgehalten werden mĂŒssen und sie vor Korruption zu schĂŒtzen sind. Miteinbezogen sind aber auch 13 weitere Anforderungen wie die Freiheit vor Diskriminierung, die Sicherheit der Akteure, die Möglichkeit der sozial gleichen Partizipation im öffentlichen Raum und der der Zugang zu Informationen. Teilweise sind sie jĂŒngeren Datums oder noch wenig standardisiert.
In einem global angelegten Forschungsprojekt, koordiniert von der UniversitÀt Sydney, werden gegenwÀrtig alle Wahlen der Welt aufgrund eines einheitlichen Expertenfragebogens bewertet. 2015 werden auch die Schweizer Wahlen beurteilt werden.

Im Herbstsemester 2015 fĂŒhre ich am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der UniversitĂ€t Bern ein erstes Forschungsseminar zur IntegritĂ€t Schweizer Wahlen durch. Im FrĂŒhlingssemester 2016 wird ein weiteres an der UniversitĂ€t ZĂŒrich folgen, das sich speziell der datenjournalistischen Umsetzung von Forschungsergebnissen in diesem Beriech widmen wird.
Die bisherigen Erfahrungen in den rund 100 untersuchten LĂ€ndern zeigen, dass die IntegritĂ€t von Wahlen mit dem Grad Einkommen pro Kopf grundsĂ€tzlich steigt, aber einen SĂ€ttigungswert kennt. Die IntegritĂ€t von Wahlen nimmt nicht mehr gesichert zu, wenn ein Land nicht nur reich ist, sondern noch reicher wird. Das kann eine Folge steigender Erwartungen an den Wahlprozess sein, aber auch des Zerfalls der demokratischen Kultur. Positives Vorbild ist gegenwĂ€rtig Norwegen, das in dieser Hinsicht kaum Probleme kennt, wĂ€hrend die USA das negative Beispiel mit vielen Schwierigkeit ist. Die Schweizer Wahlen dĂŒrften irgendwo dazwischen rangieren. Sicher ist jetzt schon, misslingen werden Schweizer Wahlen nicht so schnell, ihre Legitimation kann aber leiden.

Genau das lĂ€sst es sinnvoll erscheinen, wie auf der ganzen Welt auch hierzulande kritische Fragen genauer zu stellen. VorgesprĂ€che, die ich mit verschiedenen Akteuren und Experten hierzu gefĂŒhrt habe, zeigen wiederholt folgende, kontroverse Diskussionspunkte:
. Benachteiligt das Wahlrecht kleine Parteien, vor allem ausserhalb der Regierung?
. Welche Rolle kommt dabei Wahlkreisbildung nach Kantonen bei der GewÀhrleistung fairer Wahlen zu?
. GewĂ€hrleisten die Massenmedien eine ausgewogene BerĂŒcksichtigung der verschiedenen Parteien und KandidatInnen, insbesondere im Vergleich von Regierungs- und Nicht-Regierungsparteien?
. Kommt Wahlbetrug vor, und wird dieser dank neuen Medien aufgedeckt und verhindert?
. Haben Parteien und KandidatInnen gleichen Zugang zu öffentlichen VergĂŒnstigungen bei Wahlen?
. Können reiche Leute Wahlen kaufen?
. Ist das WĂ€hlen einfach genug, um niemanden auszuschliessen?
. Kann e-Voting die Wahlbeteiligung sinnvoll gewÀhrleisten und verbessern?

Im Herbstsemester werde ich solche Fragen gemeinsam mit Masterstudierenden in Bern diskutieren, werden die Teilnehmenden Recherchen anstellen und Forschungsprojekte erarbeiten. Diese sollen bis Ende Januar 2016 vorliegen und in eine erste Uebersicht mĂŒnden, die an einem Workshop diskutiert werden soll. Auf dieser Basis wir ein neues Team von ZĂŒricher Master-StudentInnen ĂŒber die mediale Umsetzung der ersten Ergebnisse brĂŒten und sie gezielt der Oeffentlichkeit vorstellen.
Start ist am kommenden Freitag morgen!

Claude Longchamp