Wie integer sind Schweizer Wahlen?

Hier die AnkĂŒndigung meines Forschungsseminars im Herbstsemester 2015 am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der UniversitĂ€t Bern. Es geht um die „IntegritĂ€t“ der Schweizer Parlamentswahlen 2015.

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Diese Grafik hat mich beeindruckt: Bislang war ich der festen Ueberzeugung, Demokratie-QualitĂ€t korreliere positiv und linear mit der wirtschaftlichen Entwicklung. Auf Wahlen bezog hiess das fĂŒr mich, deren korrektes Funktionieren ist umso wahrscheinlicher, als es einem Land ökonomisch gut geht.
Zu den bisher interessanten Befunden der „Political Election Integrity“ Projektes der UniversitĂ€t Harvard gehört der Zweifel, ob das zitierte „Quasi-Gesetz“ heute noch gelte. Denn die Forschenden rund um die renommierte Harvard Professorin Pippa Norris gehen eher von einem gekrĂŒmmten Zusammenhang aus. Sie schliessen selbst nicht aus, dass Wahlen bei vergleichsweise hoher wirtschaftlichen ProsperitĂ€t schlechter funktionieren als bei tieferer.
Ausgangspunkt solcher Ueberlegungen sind die Wahlen in den Vereinigten Staaten von Amerika, insbesondere die höchst umstrittene GĂŒltigkeit der Wahl von Goerge W. Bush als 43. PrĂ€sident der USA im Jahre 20020. Seither reissen kritische Urteile nicht ab. Die extremsten sprechen den USA den demokratischen Charakter gĂ€nzlich ab und nennen sie eine Plutokratie; gemĂ€ssigtere bezweifeln wenigstens die IntegritĂ€t der Wahlen.
Weltweit vergleichende Untersuchungen von Wahlen in Parlamente und an die Regierungsspitze zeigen fĂŒr Europa weniger nachdenklich stimmende Befunde. Der Political Election Integrity Index, der Expertenmeinungen aus aller Welt zu Wahlen miteinander vergleicht, stellt den Wahlen in Norwegen ein gutes Zeugnis aus, womit dieses Land zum GegenstĂŒck zu den USA avancierte. Ganz nach dem Motto: reich und integer!

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Im Herbstsemester 2015 fĂŒhre ich am Institut fĂŒr Politikwissenschaft der UniversitĂ€t Bern ein Forschungsseminar durch, das die diesjĂ€hrigen Wahlen in unserem Land aus einer international vergleichenden Perspektive untersuchen will. Verwendet werden die 11 Dimensionen, die den Wahlzyklus vom Anfang bis Ende abdecken und sich in der komparativen Wahlforschung etabliert haben. Konkret basieren sie auf rund 50 Indikatoren, die es zu beurteilen gilt. Das Resultat fliesst in den genannten Index ein, der wiederum das Ranking der Wahl bestimmt.
Mir ist jetzt schon klar, dass in einer globalen Perspektive die Schweizer Wahlen als sehr oder eher integer gelten werden. Es geht also nicht um die Kardinalsfrage, ob eine Wahl gelingt oder misslingt.
Mich interessiert aber, auf welchen Dimensionen in der Schweiz Bestwerte resultieren werden, vor allem aber auch, wo dies nicht (mehr) der Fall ist. Denn genau da werden sich die Schwachstellen zeigen, auf die man inskĂŒnftig gezielter ein Auge werfen muss. Amerikanischen VerhĂ€ltnisse sollten möglichst frĂŒhzeitig ausgeschlossen werden können.
Die internationalen Erfahrungen zeigen, dass die Finanzierung einer Wahl und die Medienberichterstattung die heikelsten Bereiche sind. Genau hierzu wird auch in der Schweiz heute schon regelmÀssig debattiert, so zur Transparenz des Geldes im Wahlkampf, so zu hinreichenden Medienabdeckung von Wahlen in Regionen mit nur noch schwachen Massenmedien.

Master-Studierende, die sich fĂŒr das Seminar interessieren, können sich ĂŒber die aktuellen Befunde und Kritiken, die ausserhalb der Schweiz entstanden sind, via Projekt-Website informieren. Als EinstiegslektĂŒre nĂŒtzlich ist das grundlegende Buch von Politikwissenschafterin Norris zum neuen Forschungsfeld sowie der Ende 2014 erstellte LĂ€nderbericht zu den aktuellsten Wahlen weltweit.
Effektiv Teilnehmende werden mit der Lehrveranstaltung in den Ansatz des Projektes eingefĂŒhrt, mĂŒssen sich aktiv mit dem bisherigen Wissenstand auseinander setzen und empirisches Material zu den Indikatoren fĂŒr die Schweiz rĂŒckwirkend und aktualitĂ€tsbezogen sammeln. Bis Ende Januar 2016 mĂŒssen sie einzeln oder in Gruppen einen Bericht zu (mindestens) einer der denkbaren Dimension erstellen. Das Ranking fĂŒr die Schweizer Wahlen erstellen wir danach in einem abschliessenden Workshop gemeinsam.

Claude Longchamp