Wahlbeteiligung in den Kantonen: mehrheitlich sinkend, aber nicht nur

Die Wahlen im Kanton ZĂŒrich haben die Diskussion zur Wahlbeteiligung wieder angeheizt. Hier eine Uebersicht ĂŒber den Haupttrend und ĂŒber die Kantone, die davon abweichen.

Die Wahlbeteiligung auf Bundesebene ist in vielerlei Hinsicht bekannt. Seit der EinfĂŒhrung des Frauenwahlrechts hat die Teilnahme an Nationalratswahlen nachgelassen, aber nicht dauerhaft. Der Tiefpunkt war 1995. Damals lag der Beteiligungswert gesamtschweizerisch bei 42 Prozent. Seither steigt die Teilnahme an der Parlamentswahl wieder langsam, aber kontinuierlich an. 2011 erreichte sie mit 48,5 Prozent wieder einen neuen Höchststand. Im Vergleich zu 1971 betrĂ€gt der RĂŒckgang noch 8 Prozentpunkte.

Der Haupttrend: der anhaltende RĂŒckgang
Die Entwicklung bei kantonalen Parlamentswahlen ist nicht identisch. Zwar sinkt auch hier die Teilnahme, eine gesicherte Trendumkehr gibt es aber nicht. In den ersten Jahren nach der flĂ€chendeckenden EinfĂŒhrung des Frauenwahlrechts 1971 lag der Schnitt der national hochgerechneten Proporzkantone bei 51 Prozent. Heute ist er bei 38 Prozent. Der mittlere RĂŒckgang betrĂ€gt demnach 13 Prozentpunkte.

Man kann es jetzt schon sagen: Die mittlere Wahlbeteiligung in den Kanton war seit 1971 immer tiefer als auf Bundesebene, und die Schere hat sich zusÀtzlich geöffnet.

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In zahlreichen Kantonen verlĂ€uft die Entwicklung nach unten mehr oder weniger konstant. Namentlich erwĂ€hnen wir hier die Kantone ZĂŒrich, Luzern, Glarus, Zug, Fribourg, Solothurn, Schaffhausen, Thurgau und Jura. Grosse Abweichungen im Trend gibt es in dieser Gruppe nicht – und wenn, waren sie nicht von Dauer.

Die grösste Differenz findet sich ĂŒbrigens im Kanton Jura. Die Beteiligung an der ersten Wahl im neuen Kanton lag bei 81 Prozent; die letzte Wahl mobilisierte nicht einmal mehr die HĂ€lfte der Wahlberechtigten. Unterschied: 32,2 Prozent. Man könnte das als Sonderfall bezeichnen, bedingt durch die NeugrĂŒndung, die eine ausserordentliche Politisierung mit sich brachte. Seither wĂ€re eine gewisse Normalisierung eingetreten. Das ist nicht ganz falsch, aber auch nicht ganz richtig. Denn die VerĂ€nderung im Kanton Solothurn ist Ă€hnlich krass, ohne dass es hier eine NeugrĂŒndung gegeben hĂ€tte. Gleiches gilt fĂŒr Kantone wie Luzern oder Thurgau.

Den geringste Beteiligung kennen aktuelle der Thurgau und Neuenburg. Hier nahmen an der letzten kantonalen Parlamentswahlen 30,8 Prozent teilt. Der tiefste Wert ĂŒberhaupt resultierte mit 29,5 Prozent bei den Wahlen 2002 im Kanton Bern.

Nebentrend 1: RĂŒckgang, der abflacht oder aufhört
Das verweist auf den zweiten Typ an Entwicklungen. Demnach hat sich der frĂŒhe RĂŒckgang abgeflacht oder es ist eine eigentliche Wende mit erhöhten Beteiligungswerten, die nicht einmal, sondern bis heute anhaltend sind. Dazu gehören nebst dem erwĂ€hnten Bern die Kantone St. Gallen, Waadt und Genf.

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Am grössten fÀllt die Trendwende in der Waadt aus, liegt sie doch bei rund 10 Prozentpunkten. Diese Typ an Entwicklungen entsprich am ehesten dem auf der Bundesebene.

Nebentrend 2: spĂ€t einsetzender RĂŒckgang
Ein dritter Typ findet sich am ehesten in Neuenburg und Tessin, denn hier war die Wahlbeteiligung lange stabil, sinkt aber in den letzten Wahlen ab. Im Tessin ist die seit den 90er Jahren des 20. Jahrhunderts der Fall, in Neuenburg seit den 00er Jahren im 21. Jahrhundert.

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Nebentrend 3: ohne zeitlich einheitliche Entwicklung
In den anderen Kantonen gibt es keinen wirklichen Trend. Entweder ist die Wahlbeteiligung weitgehend stabil wie in den beiden Basel. Kantonale Politik steht hier nicht im Zentrum der BĂŒrgerschaft; das VerhĂ€ltnis Ă€ndert sich aber auch nicht gross.

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Oder aber sie schwankt, ohne dass sie heute geringer wÀre als damals. Dieser letzte Typ findet sich in den Kantonen Schwyz, Ob- und Nidwalden, Aargau und Wallis. Hauptgrund ist hier die Spannung vor Wahlen in die Regierung. Ist sie durch eine Auswahl gegeben, steigt die Beteiligung an, ohne das sinkt sie aber auch wieder.

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Ursachenanalysen
Was sind die GrĂŒnde fĂŒr die VerĂ€nderungen der Teilnahme an kantonalen Wahlen? Abstrahiert man von dem eben erwĂ€hnten situativen Element kann man von einem generellen Bedeutungsverlust der Kantone als Gesetzeseinheit ausgehen. Dort, wo LebensrĂ€ume und Kantonsgrenzen nicht mehr ĂŒbereinstimmen, tauchte das PhĂ€nomen frĂŒh aus, und es fĂ€llt ausgeprĂ€gt aus. Typisch hierfĂŒr der zerklĂŒftete Kanton Solothurn, im Gravitationsfeld gleicher mehrerer urbaner Zentren. Aber auch Kantone wie Thurgau, Schaffhausen oder Luzern sind in den Bann ZĂŒrichs gezogen worden. Das fĂ€llt die VerĂ€nderung ĂŒberall ĂŒber dem Mittel aus.

In fast allen Kantonen ist die Teilnahme an kantonalen Wahlen heute im urbanen Gebiet geringer als in den ruralen Gegenden. Das wiederum kann mit der medialen Situation in Verbindung gebracht werden. Geschlossene Lebenswelt sind hier stark aufgebrochen worden. Soziale Kontrolle wurde individualisierte Lebensweisen ersetzt, mit folgen fĂŒr die Politik.

Politische BetĂ€tigung ist nicht generell rĂŒcklĂ€ufig, teilweise einfach selektiver geworden. Das muss nicht einmal mit der Ausgangslage vor der Wahl tun haben. Vermutet werden kann nĂ€mlich, dass sich die Teilnehmenden selber nicht immer gleich zusammensetzten. Vielmehr kommen zu den regelmĂ€ssig WĂ€hlenden immer mehr auch solche hinzu, die sich aufgrund ihrer Meinungsbildung, ihrem Interesse an der Wahl oder der Betroffenheit durch die UmstĂ€nde beteiligen.

Repolitisierungen dieser Potenziale durch neue Konflikte, neue Parteien oder neue Kommunikationsformen, wie wir sie ausgehend von den urbanen Zentren auf Bundesebene kennen, haben auf der kantonalen nur teilweise gegriffen. Deshalb zeigt sich das Neue in den Kantonen weniger klar aus beim Bund.

Beispielsweise im Kanton ZĂŒrich, der eben wĂ€hlte, merkt man davon jedoch wenig, wenn der Kantons- oder Grosse Rat gewĂ€hlt wird. HierfĂŒr fehlt es bei kantonalen WahlgĂ€ngen einfach an polarisierenden Themen, derweil diese bei Abstimmungen und nationalen Wahlen viel auch in diesen Grossagglomerationen mobilisierend wirken.

Claude Longchamp