Was wĂ€re wenn … eine Analyse der Trends im Wahljahr 2015 – nach den ZĂŒrcher Wahlen!

Wahlprognosen sind wieder in. Wahlanalysen scheinen mir sinnvoller. Eine Auslegeordnung der Trends im Wahljahr – nach den ZĂŒrcher Wahlen.

Zu den medial gĂ€ngigen Interpretationen der Wahlen im Kanton ZĂŒrich gehört, sie als Trendsetter auf nationaler Ebene zu sehen. Die Grösse des Kantons, sein ausdifferenziertes Parteiensystem und die NĂ€he zu den Nationalratswahlen sind plausible GrĂŒnde hierfĂŒr.
Quantitative Vergleiche legen nahe, dass die grossen Parteien im Oktober 2015 gewinnen oder ihre StĂ€rke halten könnten; das gilt namentlich fĂŒr FDP, SVP und SP. Kleinere Parteien dĂŒrften dagegen verlieren, speziell die GPS, wohl auch die GLP und die BDP. Die neue Mitte dĂŒrfte damit am Ende sein, eine liberale Aera könnte eingeleitet werden. Je nach Perspektive nennt man das “Erneuerung der Konkordanz mit einem Schwerpunkt mitte/rechts” oder ganz einfach Rechtsrutsch. Hauptgrund, der dafĂŒr zitiert wird: Oekologie ist out, Oekonomie ist in. Ganz einfach.

Doch stimmen diese Zuspitzungen? ZunĂ€chst gilt es auf verschiedene, systematische Unterschiede zwischen nationalen und kantonalen Wahlen zu verweisen. Der hauptsĂ€chliche betrifft die Beteiligung. 2015 sank die Teilnahme an den ZĂŒrcher Wahlen auf unter einen Drittel der Wahlberechtigten – einem eigentlichen Tiefstwert. DemgegenĂŒber steigt die Wahlbeteiligung national seit 1995 ungebrochen an. Sie hat sich nahe der HĂ€lfte eingependelt. Themen statt Personen könnte man den hauptsĂ€chlichen Unterschied benennen. Denn kantonale Wahlen werden in aller Regel durch die Neubestimmung der Regierung bestimmt; stark personalisiert, gelegentlich auch skandalisiert, meist aber ohne grosse Streitfragen. National ist das ganz anders: Hier dominieren kontroverse Themen, welche die Mobilisierung Polparteien befördern, gelegentlich im gleichen Masse, bisweilen auch asymmetrisch.

Nur schon deshalb sei von einer vereinfachten Uebertragung der ZĂŒricher Ergebnisse auf die nationale Ebene gewarnt. Denn Beteiligungseffekte sind immer schwerer vorhersehbar. Der Chefstatistiker des Kantons ZĂŒrich weiss darum. Er verweist auf RegularitĂ€ten im Bereich von 80 Prozent Wahrscheinlichkeit bei den grösseren Parteien; bei den kleinen neuen fehle es schlicht an Erfahrungswerten.
Faktisch bewegt man sich damit im Aussagebereich von breit angelegten nationalen Umfragen. Die bestĂ€tigen einiges, relativieren anderes: Denn seit dem Herbst 2014 verweisen sie auf einen systematischen Anstieg der FDP-Wahlabsichten. SVP, SP und CVP rangieren nahe dem Wert von 2011. Auch hier zeichnen sich bei GPS und BDP negative Trends ab. Der eigentliche Unterschied betrifft die GLP. In Umfragen, wie in den meisten kantonalen Wahlen legen sie zu, gemĂ€ss ZĂŒrich-Trend verlieren sie.

Geht man weniger quantitativ, eher qualitativ vor, zeigen die ZĂŒrcher Wahlen, dass sich das politische Klima erneut verĂ€ndert hat: 2012 war Mitte/Links en vogue; 2013 kehrt das Blatt, und es schwang die SVP bei den Wahlen oben aus. 2015 hat die FDP die SVP als Trendsetterin vor allem im agglomerierten Gebiet abgelöst. Einschneidende Momente waren die StĂ€nderatswahlen 2011, die der SP einen Aufschwung brachten, der bis zur Abzocker-Initiative anhielt. Dann definierte der Abstimmungssieg der SVP bei der Masseneinwanderungsinitiative die Wende ins Nationalkonservative. Zu guter Letzt hat die Entscheidung der Nationalbank, die Euro-Untergrenze fĂŒr den Schweizer Franken aufzuheben eine neue Situation geschaffen. Ohne Zweifel kann man sagen: Wirtschaftsfragen haben an Bedeutung gewonnen; koordinierte Auftritte von Seiten der wiedererwachten BĂŒrgerlichen versprechen da mehr als die Rezept von RotGrĂŒn. Namentlich ist mit der neuerlichen Wende das Umfeld fĂŒr Experimente mit unbekanntem Ausgang schlechter geworden.

Die ZĂŒrcher Wahlen sprechen auch dafĂŒr, dass sich die dramatischen UmbrĂŒche im Parteienwesen, wie es zwischen 1999 und 2007 mehrfach zum Ausdruck kamen, an ein Ende geraten sind: Selbst die VerĂ€nderungen von SVP und SP fallen neuerdings bemerkenswert geringer aus als auch schon: Wachstumspotenziale hat die SVP namentlich auf dem Land, die SP in den KernstĂ€dten. Das Parteiensystem der Schweiz ist trotzdem wieder bemerkenswert stabiler. In Bewegung ist flĂ€chendeckend das Zwischenfeld zwischen FDP und GLP. 2007 und 2011 zog der Reiz des Neuen, der lagerĂŒbergreifend WĂ€hlende mit der Hoffnung auf eine neue Synthese aus Oekologie und Oekonomie anzog. Von der damit verbundenen Ueberwindung der Links/Rechts-Gegensatzes spricht heute kaum jemand mehr. Vielmehr ist Lagerbildung wieder angesagt, sogar LagerwahlkĂ€mpfe flackern auf.
Davon profitiert neuerdings die FDP. Verluste nach rechts konnte sie mit neuem Themenprofil stoppen, Gewinne gegenĂŒber der schwĂ€chelnden neuen Mitte sind angesagt. MĂŒhe, sich zu halten hat auch das linke Lager. Ihre ReformvorschlĂ€ge in Sachen Energiewende und sozialere Wirtschaft könnten aufgelaufen sein, seit Fukushima die Behördenagenda nicht mehr weitgehend dominiert, und seit die Kritik an den GehĂ€ltern der Manager wieder abgeflacht ist. Ein neues grosses Projekt von links in greifbarer NĂ€her zeichnet sich nicht ab: zumal es im Wahljahr keine Volksabstimmung ĂŒber den Ausbau des Gotthard-Tunnels geben wird.

Bei allem, was man an Trends erkennen mag: Noch ist nicht Wahltag! Allen Modellrechnungen aus kantonalen Wahlen ist nĂ€mlich eigen, dass sie das Kommende mit dem Bisherigen erklĂ€ren. Alles was bis jetzt gar nicht vorkam, kann damit nicht berĂŒcksichtigt werden.
Die Wahlen von 2007 mahnen da zu Vorsicht. Damals klassierten aufgrund der bisherigen Trends alle Modellrechner die CVP als Verlieren, und irrten sich! Politologe Ladner, der damals die Prognose machte ist zur besagten Methode auf Distanz gegangen und hat das Vorgehen nicht wiederholt. Vorsichtiger sind da Trendanalysen: Denn sie lassen es offen, dass sich aufgrund von Ereignisse immer wieder neue Entwicklungen möglich sind. Beispielsweise aufgrund der Abstimmungsergebnisse am 14. Juni. Beispielsweise aufgrund wichtiger Ereignisse im Ausland. Beispielsweise aufgrund des Wahlkampfes, der letztlich erst im SpÀtsommer einsetzen wird.
Vor allem mit seinen nicht zu unterschĂ€tzenden Wirkungen auf Aktivierung bisheriger Parteibindungen ĂŒber die StammwĂ€hlerschaft bei kantonalen Wahlen hinaus, und bezĂŒglich der Mobilisierung bei schwankenden WĂ€hler und WĂ€hlerinnen.
Was wĂ€re wenn … scheint mir die treffendere Analyse zu sein, als was morgen sein wird!

Claude Longchamp