Vom Filz zum Flipperkasten. Meine Buchkritik zu „Wer regiert die Schweiz?“

Die Schweiz AG ist am Ende, es lebt die Schweiz des Volkes. So die These des Buches „Wer regiert die Schweiz?“, mit journalistischer Verve vorgetragen, aber nicht mit genĂŒgend analytischem Scharfsinn beendet.

images

1983 veröffentlichte Hans TschĂ€ni den Bestseller „Wer regiert die Schweiz?“. Darin entwickelte er die These der herrschenden Filzokratie: Regiert werde die Schweiz von ein MĂ€nner, sozialisiert im MilitĂ€r, politisch aktiv fĂŒr FDP und CVP, die sich mit der wahren Macht, der Wirtschaft, arrangiert hĂ€tten. Als Gegenpol dazu rief er eine neue Generation PolitikerInnen auf den Plan, geprĂ€gt von starken Frauen und OekologInnen, die den Wertewandel der 80er Jahre verinnerlicht hatten und die verkrustete helvetische Politik neu aufmischen sollten.
30 Jahre spĂ€ter war es die Schweizer Redaktion der deutschen „Zeit“, welche die Frage neu aufgriff, und in einer Beilage zur Hamburger Wochenzeitung der Antwort eine Wende gab: Geblieben schien die Vorherrschaft des Geldes auf die Politik, verĂ€ndert hatte sich aber Opposition, unĂŒbersehbar verkörpert durch eine neue Volkspartei.

Wer genau ein Jahr spĂ€ter zum Buch „Wer regiert die Schweiz?“ von Matthias Daum, Ralph Pöhner und Peer Teuwsen greift, stellt eine bemerkenswerte Oeffnung fest. Hans TschĂ€ni ist immer noch publizistisches Vorbild, seine These ist aber antiquiert. Gleich zu Beginn des Buches machen die Autoren klar, dass die UnternehmensfĂŒhrer von heute keinen Block mehr bilden, die Wirtschaftselite gegroundet sei und die Schweiz AG ihr Ende gefunden habe. Abgelöst worden seien sie durch Hinterleute im Land, die verdrĂ€ngte Themen aufgriff und mit dem Volk regierten.

Die Antworten im neuen Buch werden in verschiedenste Richtungen gesucht: bei den Parteien, den Parlamenten und den Regierungen auf Bundes- und Kantonsebene, bei den neuen Lobbys und der Verwaltungen, bei den Frauen und Medien und, gut schweizerisch, im Ausland und anhand von Volksabstimmungen.
Das Buch selber macht zahlreiche innovative ZugÀnge zur Schweizer Politik dingfest: Es kritisiert die LeistungsfÀhigkeit des Milizsystems, es diskutiert Beamte als die neuen PolitikerInnen, es zeigt, wie Kantone den Vollzug beschleunigen und bremsen können oder wie der Bundesrat auf internationalem Parkett ausmanövriert werden kann, wenn er unerfahren und eigensinnig handelt.
Die gut 200 Seiten des Buches sind ausgesprochen kurzweilig, stets anschaulich, in vielem auch lehrreich, ohne in journalistische Fall wie vorschnelle Verallgemeinerungen zu treten. Das macht das Buch ĂŒber weite Stecken zum sĂŒffigen LesevergnĂŒgen.

Wenn meine zustimmende Kritik dennoch hier sein Ende findet, hat das mit der Abkoppelung der journalistischen Berichterstattung von der sozialwissenschaftlichen Forschung zu tun. Was die drei Autoren als Vorteil erwÀhnen, jenseits vo Kleinklein der Forschung einen grossen Wurf zu wagen, gereicht dem Buch zum Nachteil.
Denn Philosophen wie Adam Smith, Georg Hegel und Karl Marx legten vor rund 200 Jahren die Grundlagen zum VerstĂ€ndnis des modernen Staates, Soziologen wie Max Weber klĂ€rten vor 100 Jahren die Begriff Macht und Einfluss, und Politologen wie Robert Dahl schufen vor 50 Jahren analytische Konzepte zur Bestimmung der Frage „Who Governs?“. Doch kommen sie allesamt in „Wer regiert die Schweiz?“ nicht vor, sodass munter zwischen dem Regieren, der MachtausĂŒbung und der Einflussnahme berichtet wird. Das tönt das so: „In der Wirklichkeit jedoch wabert die Macht irgendwie zwischen den Institutionen und VerteilschlĂŒsseln.“ PrĂ€zise ist anders!
Entsprechend flach fĂ€llt das Schlusskapitel des Buches aus, ĂŒbertitelt mit „Einsichten“. Zwar beginnt es treffend mit einer Darstellung der Postpolitik, regiert von Technokratie mit geringer politischer Legitimierung, um diese dann als auslĂ€ndisches PhĂ€nomen abzutun. Denn die Schweiz mutiere zum Gegenteil, meinen die Journalisten, zur Retrodemokratie (einem weiteren ungeklĂ€rten Begriff), in der Volksentscheidungen zwar das pulsierende Herz seien, die den Körper zum unberechenbaren Flipperkasten verkommen lasse.
Absoluter Tiefpunkt des Buches ist, dass mit JĂŒrg Acklin ausgerechnet ein Psychologe die populĂ€re Zusammenfassung liefern darf: „Beherzte liberale Köpfe mĂŒssten den populistischen Krakeelern halt auch mal auf die Finger hauen“, ist da allen Ernstes als Rezept zu lesen. Um das zu sagen, hĂ€tte man kein Buch schreiben mĂŒssen!

Ertragreicher wĂ€re es gewesen, eine andere FĂ€hrte zu verfolgen, die auch im Buch steckt: „Wir sind die glĂŒcklichen Nutzniesser einer in ihrem Ausmass und ihren Auswirkungen beispiellosen Transformation“, zitierten die Autoren Toni Judt, den britischen Zeithistoriker mit Schweizer AffinitĂ€ten. Denn genau das, untersuchen Schweizer Politikwissenschafter wie Daniele Caramani, Pascal Sciarini und Adrian Vatter, die auffĂ€llige VerĂ€nderungen der Schweizer Politik systematisch analysieren:

FĂŒr Vatter entwickelt sich die Schweiz im vom Spezial- zum Normalfall ein Konsensdemokratie. Angesichts der inneren Polarisierung ist die perfekte Machtteilung aufgebrochen worden. GestĂ€rkte Akteure sind einerseits die Exekutiven, anderseits die SVP, welche die Opposition organisiere. Deshalb sei das System inputseitig in SchrĂ€glage geraten, ohne aus dem Ruder zu laufen, wie die unverĂ€ndert einen Top-Werte zum output in vielen PolitikdomĂ€nen zeigten.
Sciarini wiederum konstatiert in einem Vergleich der 70er Jahre des 20. Jahrhundert mit den Nullerjahren des 21. Jahrhundert einen Zerfall der liberalen Korporatismus, am besten sichtbar am Zerfall von DachverbĂ€nden der Wirtschaft. Die grosse Konkordanz sei passĂ©, angesagt seien kleinere Allianzen, als politisch geeinte GegenkrĂ€fte zu BĂŒrokratie und Massenmedien. Denn EU- oder Gesundheitspolitik wĂŒrden, schwach legitimiert, weitgehend technokratisch regiert, derweil die Massenmedien, ebenso prekĂ€r legitimiert, bei politischen Entscheidungen in der Asyl-oder Migrationspolitik Sieger und Verlierer nach ihrer eigenen Logik kĂŒren.
Daniele Caramani schliesslich stellt sich Fragen, wie Nationalstaaten angesichts verĂ€nderter Herausforderungen – Stichwort Globalisierung – regiert werden können. Hier wĂŒrde auch meine Antwort ansetzen: Denn ich sehe, mit Blick auf 2015, zwei Antworten:

Entweder wie sie es angesichts der Krise nach dem EWR-Nein mit den eurokonformen und schweizgerechten Bilateralen gelernt hat, im Verbund von SP, FDP, CVP (und BDP), unterstĂŒtzt durch einen erweiterten liberalen Korporatismus, und verstĂ€rkt durch eine professionalisierte Verwaltung, sodass globale und nationale Oekonomie in der föderalistisch und direktdemokratisch geprĂ€gten Schweiz ihren Platz behalten;
oder von einer liberalkonservativen Minderheitesregierung mit mindestens vier Vertretern von SVP und FDP im Bundesrat, welche von einem ĂŒberparteilichen Swissness-Geist getragen wird, wie er im Gefolge der globalen Finanzmarktkrise entstanden ist, gepaart mit einer knallharten Interessenpolitik zugunsten starker Schweizer KMU und mit Asien als kommendem Absatzmarkt vor Augen, weil mit dem baldige Scheitern der EU gerechnet wird.