Gripen: Entscheidung Ausgang weiterhin offen


50 Prozent, sagt die zweite SRG-Befragung zu den Volksabstimmungen vom 18. Mai, hĂ€tten sich letzte Woche beteiligt, wĂ€re bereits damals ĂŒber den Gripen entschieden worden – Trend steigend, vielleicht bis zum Abstimmungssonntag.

Nun kann das alleine Konsequenzen auf die Ursachen verĂ€nderter Zustimmungswerte haben. Zum Beispiel beim Gripen: In der ersten Welle Ende MĂ€rz waren 42 Prozent dafĂŒr und 52 Prozent dagegen. bei einer Teilnahmeabsicht von 45 Prozent. Umgerechnet auf die aktuelle Teilnahmeabsicht von 50 Prozent bedeutet dies, dass die damaligen 42 Prozent jetzt gerundet 38 Prozent ausmachen, die frĂŒheren 52 Prozent nun vereinfach 47 Prozent.

Wenn die aktuelle Befragung effektiv VerhĂ€ltnis von Zustimmung und Ablehnung von 44 zu 51 ausweist, heisst dies, das befĂŒrwortende Lager ist effektiv um sechs Prozentpunkte gewachsen, das gegnerische um vier. Oder anders gesagt: Beide Seite werden grösser, aber nicht gleich schnell. Die Ja-Seite hat einen Vorteil in der Mobilisierung.

Nun wissen wir nicht, was bis zum Abstimmungstag alles noch geschieht: Die zentrale Auseinandersetzung bis jetzt erfolgte ĂŒber die Kosten fĂŒr den neuen Flieger. FĂŒr die BefĂŒrworterInnen sind sie eine gute Investition in die eigene Sicherheit, fĂŒr ihre WidersacherInnen verschwendetes Geld, das man besser fĂŒr Schulen und sozialen Sicherheit ausgeben wĂŒrde.

Bisher keinen genuinen Einfluss auf die Stimmentscheidungen hatte die sicherheitspolitische Lage in Europa. Zu weit weg erscheint der Konflikt in der Ukraine, zu weit hergeholt sind die Folgen fĂŒr die Schweiz. Kontrovers ist dafĂŒr die Frage nach der Luftraumverteidigung. Die Ja-Seite ist ĂŒberzeugt, dass man das mit eigenen neuen Flugzeugen leisten muss; das Nein-Lager denkt, wir seien auch ohne dies genĂŒgend gerĂŒstet.

Das Konfliktmuster in den Stimmabsichten kennt vordergrĂŒndig das Zustimmungsprofil, das wir aus frĂŒheren verteidigungspolitischen Entscheidungen kennen: MĂ€nner, Rentner, Deutschschweizer und LandbewohnerInnen. Bisher hat das fĂŒr die Behördenseite meist gereicht. Indes, es gibt auch Abweichungen, denn das linke Lager alleine wĂ€re nie mehrheitsfĂ€hig. Erweitert wird es, wenigstens gegenwĂ€rtig, durch eine Mehrheit der Parteiungebundenen. Hinzu kommen oberen Einkommensschichten, sonst fĂŒr die Armee, hier aber mehrheitlich gegen den Gripen-Kauf.

Die Kombination von Argumenten und Merkmalsgruppen auf der Ja- und Nein-Seite fĂŒhrt uns zur Gesamtbeurteilung: Die Gegnerschaft hat einen Vorteil, die Entscheidung ist aber noch nicht gefallen. Weder ist der Nein-Anteil ausserhalb des Stichprobenfehlers, noch gehen die zeitlichen VerĂ€nderungen in der Ja-Zunahme darĂŒber hinaus.

Massgeblich wird sein, ob es der Ja-Seite gelingt, die bĂŒrgerlichen Reihen unter den WĂ€hlerInnen zu schliessen. Entscheidend ist auch, ob die Opposition der Parteiungebundenen hĂ€lt, denn die Linke ist jetzt schon weitgehend geschlossen dagegen. Das macht es schliesslich aus, wie hoch der Ja resp. Nein- Anteil sein und wo die Mehrheit sein wird.

A suivre!

Claude Longchamp