Ueberdurchschnittliche Mobilisierung im Kanton Genf

Gestern Dienstag hatten, dem 5. Tag vor der Entscheidung ĂŒber die SVP-Initiative „Gegen Masseneinwanderung“, hatten 39,5 Prozent der Stimmberechtigten abgestimmt. Das sind ĂŒberdurchschnittlich viele.

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Seit 2010 publiziert die Staatskanzlei des Kantons Genf Tag fĂŒr Tag den Verlauf der brieflichen Stimmabgabe bei eidgenössischen Volksabstimmungen. In keinem anderen Kanton kann man so minutiös und zuverlĂ€ssig den Stand der Beteiligung beobachten und hochrechnen. Das erlaubt es auch, die nationale Beteiligung erstmals abzuschĂ€tzen.

Der bisheriger Höchstwert entstand am Abstimmungswochenende im November 2010, an dem ĂŒber die SVP-Volksinitiaitive zur Ausschaffung krimineller AuslĂ€nderInnen entschieden wurde. Damals beteiligten sich 54.3 Prozent der stimmberechtigten GenferInnen.

Nun liegen die aktuellen Werte seit Dienstag letzter Woche ĂŒber dieser Referenz. Die Abweichung hat sich zwischenzeitlich bei rund 3 Prozentpunkten stabilisiert. Das spricht fĂŒr eine Genfer Beteiligung von 56 bis 58 Prozent.

Verglichen mit der Schweiz, kennt der Kanton Genf meist eine ĂŒberdurchschnittliche Teilnahme. Die nationale Beteiligung dĂŒrfte demnach als etwas tiefer liegen, bei 54 bis 56 Prozent.

Verglichen werden können die Aussichten namentlich mit frĂŒheren Volksabstimmungen ĂŒber die PersonenfreizĂŒgigkeit. Demnach zeichnet sich jedenfalls im Kanton Genf eine geringere Beteiligung als 2005 ab, als die PersonenfreizĂŒgigkeit provisorisch eingefĂŒhrt wurde. GegenĂŒber 2009, als man die definitive EinfĂŒhrung der PersonenfreizĂŒgigkeit beschloss, dĂŒrfte sie aber erhöht sein. Denn bei der ersten Entscheidung zur Liberalisierung der Zuwanderung beteiligten sich in Genf 62 Prozent, bei der zweiten 54 Prozent. National lagen die Teilnahmequoten bei den beiden genannten Abstimmunge 54 und 51 Prozent.

Festhalten kann man hier: Die Mobilisierung ist an diesem Abstimmungswochenenden wird ĂŒberdurchschnittlich sein; sie hat gegenĂŒber der 2. SRG-Befragung, die einen Zwischenstand von 47 Prozent fĂŒr die nationale Beteiligung bilanzierte, nochmals zugenommen.
Keine RĂŒckschlĂŒsse kann daraus auf die Mobilisierungen der beiden Lager ziehen, denn ĂŒber den Zwischenstand bei der materiellen Stimmabgabe darf aus GrĂŒnden des Stimmgeheimnisses auf im Kanton Genf bis am Sonntag 1200 nichts gesagt werden.

Claude Longchamp