Vermessenes Unbehagen (und seine Analyse) in und mit der Schweiz

Probleme mit administrativen Kontrollen, mit Entfremdungen in der eigenen Heimat, mit Zersiedelung der Landschaften und mit Eliten in Unternehmungen bieten auch heute Alass f√ľr Unbehagen im Kleinstaat Schweiz, wie Karl Schmid die Stimmungslage in seinem Buch vor genau 50 Jahren nannte. Diese Aussage bildete meinen Ausgangspunkt des Referates zu “Vermessenem Unbehagen (und seine Analyse) mit der Schweiz”, das ich gestern vor dem Verein f√ľr Zivilgesellschaft hielt.

Symptome und Szenarien
Wie schon der Titel ank√ľndigte, wollte ich bei gut belegbaren Beispielen nicht stehen bleiben – etwa mit angenommenen Initiativen zur Abzockerei, zum Zweitwohnungsbau oder zur Ausschaffung kriminell gewordener Ausl√§nderInnen auf Bundesebene, zahlreichen Beschr√§nkungen des Rauchens in den Kantonen. Vielmehr stand f√ľr mich das punktuelle, teilweise breit gewordene Unbehagen f√ľr einen gr√∂sseren Wandel der gesellschaftlichen Perspektiven der letzten Jahre: Die Ego-Gesellschaft, seit den 90ern des 20. Jahrhunderts dominant, ist mit der Finanzmarktkrise arg in Bedr√§ngnis geraten: Der Individualismus hat seine Grenze erreicht, das N√ľtzlichkeitsdenken im Sinne maximierter Eigenvorteile erzeugt immer h√§ufiger politischen Widerspruch, und Aktion√§ren, die ihr Management √ľber Geb√ľhr gew√§hren lassen, werden zum Einschreiten gezwungen. Ein erster Gegentrend hierzu wird in der Suche nach neuen und wichtiger werdenden Balancen sichtbar: zwischen Arbeit und Freizeit, zwischen Erwerbs- und Familienarbeit, aber auch zwischen Oekonomie und Oekologie oder zwischen Freiheit und Verantwortung. Beiden Entwicklungspfaden unserer Gesellschaft ist eigen, dass sie Wirtschaftswachtstum voraussetzen; im ersten Fall, dem liberalen, braucht es daf√ľr keinen starken Staat, im zweiten, dem sozialen, dagegen schon. Doch es gibt auch auch Bef√ľrchtungen, dass wir unseres hervorragenden wirtschaftlichen Fundamentes verlustig gehen k√∂nnten, Verteil- und Kulturk√§mpfe auf uns zukommen, und es zum grossen clash im liberalen Staat kommen k√∂nnte. Schliesslich f√ľrchtet man bisweilen auch, dass der Staat √ľberhand nehmen k√∂nnte, um angesichts wirtschaftlicher Not die verarmten menschen, unf√§hig zur Selbstkontrolle, vor sich selber sch√ľtzen zu m√ľssen.

Hervorragender Outpt, Probleme mit dem Input, Troughput im falschen institutionellen Umfeld

Trotz optimistischen und pessimistischen Szenarien, die angesichts des aktuellen Unbehagen den Diskurs in der Schweiz zu pr√§gen begonnen haben: von einem generellen Wirtschafts- und Staatsversagen mag ich nicht sprechen. Die Sorgenbarometer-Untersuchungen best√§tigen mich regelm√§ssig in dieser Einsch√§tzung. Zwar halten respektable Minderheiten nichts mehr von der Oekonomie und der Politik in diesem Land; die Mehrheit teilt solch d√ľstere Diagnosen jedoch nicht. Wachstumskritik und Dichtestress angesichts des Bev√∂lkerungswachstums nehmen zwar zu, ohne dass ein genereller Kippunkt bei der Personenfreiz√ľgigkeit sichtbar geworden w√§re. Solche Belege lassen sich in zeitgen√∂ssischen Studien zur Lage der Nation zuhauf finden. Genauso verh√§lt es sich mit dem Regierungsvertrauen: Es wird zyklisch ersch√ľttert, doch bleibt es insgesamt mehrheitlich, im internationalen Vergleich ausserordentlich hoch, wie nicht zuletzt die arge Niederlage der Volksinitiative f√ľr eine Volkswahl des Bundesrates klar machte.
Diese Befunde stimmen mit grundlegenden Einsch√§tzungen der Politikwissenschaft √ľberein. Empirische Etudien zu den output-Leistungen des Systems Schweiz zeigen gerade im internationalen Vergleich, dass wir keinen gescheiterten Staat haben, vielmehr pr√§gen hervorragende Leistungen in Wirtschaft, Gesellschaft und Umwelt seinen Output. Unsere Hochschulen sind top, ebenso unsere Innovationsf√§higkeit und die Attraktivit√§t unseres Landes im Standortwettbewerb. Auch unsere Demokratieleistungen lassen sich sehen: Wenn es um die Realisierung von Freiheit, aber auch von Kontrolle des Staates geht, bekommen wir regelm√§ssig H√∂chstnoten. Das ist einzig bei der Umsetzung von Gleichheit nicht immer der Fall: bei der Vertretung aller Bev√∂lkerungsgruppen in den Beh√∂rden, bei der Partizipation der jungen Generation an Wahlen und Abstimmungen und bei der Transparenz des Politikbetriebes happert es bisweilen. Insgesamt kritischer sind die Befunde der Politikwissenschaft inputseitig: Steigende Zahlen lancierter, aber auch angenommener Volksinitiativen sind ein Zeichen vernachl√§ssigter Probleme. Fragmentierung des Parteiensystems mit erschwerter Mehrheitsbildung schw√§chen die gezielte politische Schwerpunktsetzung. Und die Krise von diverser Interessengruppen belegt, dass die politische Steuerung, wie sie im Verbandssstaat Schweiz angedacht worden ist, von r√ľckl√§ufiger Bedeutung ist. Stark ge√§ndert hat sich auch der throughput: Wichtige Entscheidungen auf der Basis des Konsenses oder mittels breitem Kompromiss sind selten geworden. Es dominiert die Allianzbildung unter den Akteuren, die auf Mehrheitsentscheidungen von rechts oder links angelegt sind, selbst wenn am Ende das Referendum droht. Das alles geht einher mit einer Krise des Neokorporatismus, die zwei neue Formen der politischen Steuerung sichtbar werden l√§sst: die Technokratie der alternativlosen Postpolitiken einerseits, der Populismus anderseits, angef√ľhrt von immer staatskritischeren Medien. Ersteres ist demokratisch schwach legitimiert, aber leistungsf√§hig, insbesondere dank einer professionalisierten Verwaltung; zweiteres kann sich bisweilen auf Volksabstimmungen st√ľtzen, wenn auch damit nur ein Teil der politischen Problemlagen erhellt wird.

Vor- und Nachteil des Systems in Schräglage

Adrian Vatter, exponenten der j√ľngeren Generation Berner Politikwissenschafter, spricht in seinem Buch zum politischen System der Schweiz, das dieser Tage erscheint, von einem “System in Schr√§glage”, denn sein institutionelles Fundament ist unver√§ndert auf Konsensfindung, F√∂deralismus und direkte Demokratie angelegt; das Eliteverhalten jedoch passt nicht mehr zu diesen Voraussetzungen: vom Vorbild der Konkordanzdemokratie bewegt sich die Schweiz deshalb hin zum Normalfall dieses Demokratiemusters – mit seinen unbestrittenen Leistungen, aber auch mit neuen Problemen.
Um es klar zu machen, Pluralisierung der Diagnosen, Allianzbildungen von Fall zu Fall, nicht vorgefertige Entscheidungen haben den innenpolitischen Diskurs zweifellos belebt. Sie machen innenpolitische Entscheidungen nicht einfacher, aber flexibler in der Antwort auf Herausforderungen. Das hat in der Bankenfrage und bei der Energiewende Dynamik gebracht, die man durchaus als Vorteil sehen kann. Von Nachteil ist es aber, wenn es um die aussenpolitische Handlungsf√§higkeit geht. Diese hat arg gelitten, und sie ist zurecht die Quelle des eigentlichen Unbehagens von heute. Die Eliten der Schweiz in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Wissenschaft, die sich alle auseinander entwickelt haben, sind gefordert, neue √ľbergreifende Netzwerke zu entwickeln, welche daran arbeiten, rechtzeitig nationale Interessen im internationalen Umfeld zu identifizieren, verbunden mit L√∂sungen, die breit getragen werden und damit von der Politik als legitime Handelungsanweisungen √ľbernommen werden k√∂nnen.

Claude Longchamp