Deutsche mit ihrer Demokratie unter-, Schweizer mit ihrer ĂŒberfordert

Ein LĂ€ndervergleich zeigt: Direktdemokratie formt aktivere und anspruchsvollere BĂŒrgerInnen als die ĂŒbliche Wahldemokratie.

Susanne Pickel ist eine ausgesprochene Spezialistin fĂŒr Fragen der Politische Kultur. In einem Sammelband zu “Abstimmungskampagnen“, dieser Tage im Springer-Verlag erschienen, hat die Politologin der UniversitĂ€t Duisburg-Essen einen bemerkenswerten Vergleich der Politkulturen von Wahl- und Abstimmungsdemokratie vorgelegt, ausgearbeitet an den Unterschieden der generellen Einstellungen zu Staat und sich selber in Deutschland und der Schweiz.

Ihre Hauptergebnisse: Deutsche stehen ihren Regierenden “wesentlich skeptischer” gegenĂŒber als SchweizerInnen. Letzter sind dafĂŒr “interessierter und aktiver” ins politische Geschehen integriert. Im GesamtĂŒberblick ĂŒber Befragungsdaten erfĂŒllen die SchweizerInnen die Erwartungen an “partizipierende Demokraten”, wie sie die GrĂŒndervĂ€ter der politischen Kulturforschung formuliert hatten, nahezu mustergĂŒltig, resĂŒmierte Pickel. DemgegenĂŒber tendierten die Deutsche dazu, “kritische DemokratInnen” zu sein. Erstere zeichneten sich durch eine hohe Legitimation des Systems, grösser Zufriedenheit mit den Leistungen und vermehrtem Input als BĂŒrgerIn aus. Zweitere sind vorwiegend an den Systemleistungen interessiert, sehen Mitsprache als Teil der akzeptierten Demokratie, aber ohne die Möglichkeiten, sich einzubringen.

Immerhin, das sind nur die globalen Resultate des LĂ€ndervergleichs. Je eine Gruppe weicht in beiden LĂ€ndern interessanterweise ab: In Deutschland hĂ€tte knapp ein Drittel der BĂŒrgerInnen gerne mehr eigenen Teilhabe in politischen Fragen; sie befĂŒrworten direktdemokratische Mitsprachemöglichkeiten recht generell, analysiert die Politologin. In der Schweiz finden 43 Prozent, es wĂ€re gut, wĂŒrden die Regierenden mehr Verantwortung tragen. Die deutschen “AbweichlerInnen” sind ĂŒber dem Mittel jung, gut gebildet und haben hohe Einkommen, kurz entsprechen dem Bild der PostmaterialistInnen. Die Gegengruppe in der Schweiz ist zwar auch jung, doch stammt sie eher aus den unteren Bildungs- und Einkommenschichten. Mit ihrem Rucksack aus der Schule mögen sie im anspruchsvollen Politsystem der Schweiz nicht mithalten; auch finden sie ihre materiellen Interessen zu wenig reprĂ€sentiert. Entsprechend haben sie ĂŒberdurchschnittliches Vertrauen in Gruppen wie Gewerkschaften, die stellvertretend fĂŒr sie ihre Interessen verteidigten. Sie neigen aber auch zu polisichen Parteien, die ihre Forderungen mit klaren und einfachen Botschaften unter die Leute brĂ€chten.

Oder einfach gesagt: Teile der Deutschen fĂŒhlen sich mit ihrer Demokratie unter-, Teile der SchweizerInnen ĂŒberfordert. Demokratie als solche ist in beiden LĂ€ndern unbestritten. Die fĂŒr die politische Kulturforschung aber massgebliche Uebereinstimmung von Institutionen und Denkweise der Massen ist in Deutschland wie auch in der Schweiz nicht umfassend gegeben. Beides spricht fĂŒr einen Entwicklungsbedarf der Institutionen. In Deutschland ist mehr Partizipation angesagt, in der Schewiz effektivere ReprĂ€sentation im politischen Prozess.

Ganz neu sind die Einsichten von Susanne Pickel nicht. Vor wenigen Jahren habe ich an einem entsprechenden LĂ€ndervergleich, der auch Oesterreich miteinschloss, gearbeitet; die Partizipationsdefizite namentlich den jungen Altersgruppen war auch da ein grosses Thema. Die Studie von Pickel leitet die Befunde aber theoretisch stringent her, und sie sind empirisch gut abgestĂŒtzt. Zudem zeigen sie, das die sehr unterschiedlich ausgestalteten demokratischen Institutionen von der politischen Kultur her durchaus Vergleichsaspekte haben, die zu AnnĂ€herungen auf der Systemebene fĂŒhren könnten.

Claude Longchamp