Die 6. Generation Schweizer Parteien

Zwischen 2007 und 2009 hat die Schweiz mit GLP, BDP und Piraten drei neue Parteien erhalten, die ĂŒber den Moment hinaus Bestand haben. Ihre Analyse sagt mir, es sei die 6. Generation Parteien in der Schweiz.

Parteigeschichte wird hÀufig in Form eines Stammbaums geschrieben. Die Wurzeln sind der Liberalismus, der Konsevatismus und der Sozialismus, die im 19. Jahrhundert als Weltanschauungen entstanden. Die StÀmme besteht entstprechend aus FDP, CVP, SVP und SP resp. ihre VorlÀuferinnen, die sich mit der Zeit teilweise mehrfach verzweigten, sodass zahlreiche kleinere und mittlere Parteien wie die GPS, aber auch die GLP, BDP und EVP hinzu gekommen sind.

Das Bild des Stammbaums suggeriert Konstanz, was historisch nicht wirlich der Fall. Bekannt sind NamensĂ€nderungen der Schweizer Parteien; hinzu kommen weltanschauliche Neuausrichtungen, organisatorische VerĂ€nderungen und teils substanzieller Wandel im Elektorat. Das alles lĂ€sst es sinnvoll erscheinen, von Etappen der Parteientwicklung auszugehen. Sinnvoll ist es meiner Meinung nach, von Analogien aus der Biologie zu sozialwissenschaftlichen Konzepten in der Parteienanalyse ĂŒberzugehen, wie sie der Funktionalismus (mit dealignment und realigment von Parteibindungen), aber auch die Konflikttheorie mit ihren Cleavages und ihren Regelungen vorgeschlagen haben. Entsprechend propagiere ich mit meinem Referat von heute Abend an der Fachhochschule der Nordwestschweiz in Brugg-Windisch, von eigentlichen Generationen von Parteien auszugehen, fĂŒr die es in der Regel einen auslösenden historischen Moment, eine relevante Konfliktlinie, eine institutionelle Lösung hierfĂŒr gibt, welche das Parteiensystem oder neuen Schichten in diesem nachhaltig geprĂ€gt haben.


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Als typische Einschnitte in diesem Sinne gelten die Demokratisierungserfordernisse mit der EinfĂŒhrung des Referendums und der Volksinitiative zwischen 1874 und 1891, die Etablierung des Proporzwahlrechtes 1919 und die Erweiterung des Stimm- und Wahlrechtes auf alle Schweizer Erwachsenen 1971. Der jĂŒngste Einschnitt war 1992 mit der negativ verlaufenen Entscheidung zum EWR-Beitritt. Mit dem darauf folgenden Umbruch in der Schweizer Politik sind neue Konfliktlinien entstanden, ist der Rechtspopulismus salonfĂ€hig geworden und hat sich namentlich die SVP als Sammelbecken fĂŒr alle nationalkonservativen Kreise etablieren können.

Man kann sich allerdings fragen, ob die Wahlen 2011 nicht einen weiteren Einschnitt markierten. Auesseres Kennzeichen hierfĂŒr ist die wieder gestiegene VolatilitĂ€t in den der Wahlergebnisse mit dem erstmaligen Verlust fĂŒr die SVP; auch neue Parteien, die ins Parlament gewĂ€hlt werden oder sich an Wahlen mit gewissen Aussichten beteiligen, zĂ€hlen hierzu. Entscheidend aber ist, dass sie anders als in den letzten 20 Jahren nicht mehr an die Polen entstehen und damit die Polarisierung vorantreiben. Vielmehr sind gerade der GLP und der BDP eher moderate Positionen eigen, und auch die Piratenpartei ist bisher weder durch klar linke oder klar rechte Positionen aufgefallen. Ich halte es deshalb fĂŒr angezeigt, von einer 6. Generation von Parteien in der Schweiz auszugehen, die durch Abspaltungen von bisherigen Parteien entstanden sind oder den gesellschaftlich-medialen Wandel aufgreifen, die mit Wertesynthesen, Stilmischungen und Allianzbildung in bisher ungewohnter Art und Weise experimentieren.

Die Entwicklung des Parteiensystems wĂ€re damit geprĂ€gt gewesen durch den Uebergang von kantonalen und nationalen Vereinen (1. Generation) zu politischen Parteien mit einer landesweiten Organisation (2. Generation), durch Prluralisierung der Parteienlandschaft nach dem Zerfall der freisinnigen Vorherrschaft und Reintegration in der Konkordanz (3. Generation) und durch Ausdehnung des Wahlrechtes von den erwachenen MĂ€nnern auf die erwachsenen Frauen mit Schweizer BĂŒrgerrecht (4. Generation). Typisch fĂŒr die fĂŒnfte Generation war die Polarisierung der Parteienlandschaft mit der Hinwendung zu einem polarisieten Pluralismus, der durch die 6. Generation Parteien wieder aufgebrochen wird.


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Selbstredend hĂ€ngt diese EinschĂ€tzung mit der kĂŒnftigen Entwicklung namentlich von GLP und BDP zusammen. Abschliessende Urteile sind da noch nicht möglich, immerhin zeichnet sich ab, dass der Bestand der BDP stark von der Ablösung von Eveline Widmer-Schlumpf im Bundesrat abhĂ€ngt, derweil es der GLP gelungen ist, sich namentlich in einer nachwachsenden Generation als gemĂ€ssigte Kraft im linken Zentrum zu etablieren und einer Partei in zahlreichen Legislativen zu werden. Ein klares PhĂ€nomen der Internetgeneration ist die Piratenpartei, indes, ist es ihr weder kantonal noch national gelungen, sich in politischen Behörden festzusetzen und damit die institutionelle Politik mitzugestalten.

Claude Longchamp