Von den MutbĂŒrgerschaft

Ich sag’s gleich vorneweg: Der Begriff „MutbĂŒrgerInnen“ stammt nicht von mir. Erfunden hat ihn Barbara Supp 2010 in der 42. Ausgabe des deutschen Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Reagiert hat sie damit auf Dirk Kurbjuweit, der eine Woche zuvor, an gleichen den WutbĂŒrger aus der Taufe gehoben hatte. Beide Wortschöpfungen entstanden aus journalistischen Analyse der Demonstrationen gegen “Stuttgart21″; der WutbĂŒrger aus Antipathie, die MutbĂŒrger aus Sympathie.

Mich hat seit lĂ€ngerem beschĂ€ftigt, weshalb der eine Begriff in Deutschland und darĂŒber hinaus Karriere machte, ja, selbst zum Wort des Jahres gekĂŒrt wurde, derweil der andere gerade in Deutschland, aber auch hier ausserhalb, in weitgehende Vergessenheit geriet.

Max Kaase, ein fĂŒhrender deutscher Politikwissenschafter, definierte politische Kultur als ein schwer fassbares Gemisch aus Einstellungen der BĂŒrgerInnen zum politischen System, seinen Leistungen, den Partizipationsangeboten und den Bildern, die man von sich von sich selber als BĂŒrgerIn macht. Genau um Letzteres geht es mir, denn ich vermute, dass aktive BĂŒrgerInnen in der obrigkeitsstaatlichen Politkultur Deutschlands negativ konnotiert sind, derweil die Schweiz mit ihrer direktdemokratischen Kultur des Politisierens geradezu von Aktiven ihre Legitimation bezieht und deshalb eher auf der Seite der MutbĂŒrgerInnen steht.

Zu ihnen soll man ĂŒber eine Sachentscheidung hinaus Sorgen haben, und sie nicht leichtfertig verunglimpfen.

NatĂŒrlich kann kritisieren, dass die ausgebauten Beteiligungsmöglichkeiten in der Schweiz Rechte sind, deren simple Nutzung sprachlich nicht ĂŒberhöht werden sollte. Realistisch betrachtet braucht es aber fĂŒr den Widerspruch bei Abstimmungen eindeutig mehr Mut als fĂŒr die Zustimmung zu vorherrschenden Meinungen. Genau das hat sich noch verschĂ€rft, seit das SchĂŒren von Emotionen, insbesondere von Aengsten, zum gĂ€ngigen Bestandteil von Wahl- und Abstimmungskampagnen geworden ist. Denn Furcht ist eine natĂŒrliche Reaktion auf Gefahr, die einem das richtige Handeln anzeigt, ohne dass man lange nachdenken muss.

Genau diese angeborene Logik des Alltagsverhaltens bei politischen Entscheidungen zu durchbrechen, brauch Mut. Es braucht ihn, um seine Meinung eigenstĂ€ndig zu entwickeln, zu behaupten und danach zu stimmen, wenn die Tenöre der Oeffentlichkeit rundherum das Gegenteil erzĂ€hlen und mit negativen Konsequenzen drohen, sollte man bei der Stimmabgabe von ihnen abweichen. Denn das engt die Entscheidungsfreiheit ein. Diese ist nicht nur eine simple Forderung an die Demokratie, es ist auch der Ausdruck der gewĂŒnschten Orientierung der Politik, wenn die Institutionen dazu nicht mehr in der Lage sind.

Nun ist mir in vielen Analysen, die ich zu Volksabstimmungen gemacht habe, mit schöner RegelmĂ€ssigkeit aufgefallen, dass es im Normalfall einfacher ist, gegen ein Volksbegehren Kampagne zu fĂŒhren als dafĂŒr. Es ist einfacher, mit AbstimmungskĂ€mpfen gegen Volksinitiativen die Gegnerschaft zu verstĂ€rken als die BefĂŒrwortung aufzubauen. Und es ist einfacher, UnschlĂŒssige von einem Nein als von einem Ja zu ĂŒberzeugen.

Soziologisch gesprochen wirken entsprechende Kampagnen vor allem in unteren Bildungsschichten, die es meist mit der Angst zu tun bekommen, wenn sich die öffentliche Meinung entsprechend entwickelt, und bei RentnerInnen, die keine Experimente wollen und deshalb eine unsichere Zukunft ablehnen. Das Spannende an der Entscheidung zur Abzocker-Initiative ist, dass genau diese PhĂ€nomene nicht auftraten. Untere Bildungsschichten bewegten sich, je lĂ€nger es ging, desto eher Richtung Zustimmung, derweil in den oberen genau das Gegenteil geschah. Und auch pensionierte BĂŒrgerInnen verschrieben sich mit dem Andauern der Kampagnen der Ja-Seite, wĂ€hrend jĂŒngere vermehrt ins Nein wechselten. Das KontrĂ€re zum Ueblichen ist denn auch das Kennzeichen der Entscheidung ausmacht, welche die Schweiz am Sonntag gefĂ€llt hat. Das war nicht einfach Routine, sondern bewusste Abweichung davon: bei Linken nicht ĂŒberraschend, denn man kennt das bei fast allen sozialen und ökologischen Anliegen; bei Rechten schon, denn es gint nicht um Migrationsfragen, sondern um eine Angelegenheit der Schweizer Wirtschaft.

Nun habe ich mich an diesem Sonntag spontan an den MutbĂŒrger, die MutbĂŒrgerin aus dem „Spiegel“ erinnert, um mit einem Wortspiel auf eine Journalistenfrage zu antworten, denn die zitierte den zwischenzeitlich weit gereisten WutbĂŒrger, wĂ€hrend sich der MutbĂŒrger verkĂŒmmert in einer Ecke verzogen hatte.

Meines Erachtens verkennt man ĂŒber die Entscheidung zur Abzocker-Initiative hinaus die aktuelle Situation, wenn man die Pöbelherrschaft, gemeinhin die schreckliche Form der Herrschaft der Vielen heraufbeschwört, um die unliebsame Volksentscheidung zu diskreditieren. Das Spezielle an der jĂŒngsten Volksabstimmung ist – Ă€hnlich wie bei der Verwahrung von Sexual- und GewaltstraftĂ€tern, der UnverjĂ€hrbarkeit pornografischer Straftaten an Kindern, dem Bauverbot fĂŒr Minarette und der Ausschaffung krimineller AuslĂ€nderInnen, aber auch der Forderung nach Lebensmittel aus gentechfreier Landwirtschaft resp. dem Stopp des Zweitwohnungsbaus –, dass eine Mehrheit der Aktiven so gestimmt hat, wie sie es fĂŒr sich selber fĂŒr richtig hĂ€lt, und nicht wie die Behörden an ihrer Stelle entschieden hĂ€tten. Hauptgrund in meiner Analyse ist die erhebliche Diskrepanz zwischen erlebtem Alltag einerseits, politischen Vorentscheidungen in Regierung und Parlament anderseits. Als Folge davon kann man schweigen und der Abstimmung fern bleiben, was letztlich mutlos ist. Man kann sich anpassen und hoffen, alles werde irgendwann wieder besser, was auch nicht viel Mut braucht – oder man kann sein Mut sammeln und Behörden, wichtigen VerbĂ€nden und der Mehrheit der Parteien widersprechen.

Das alleine ist kein Garant fĂŒr gute Entscheidungen in der direkten Demokratie – das will ich hier ausdrĂŒcklich sagen. Die Demokratie lebt davon, das BĂŒrgerInnen ihre Stimme abgeben, um das System mit Leben zu erfĂŒllen. Das ist der Fall, wenn sie bewusst zustimmen, aber auch, wenn sie bewusst ablehnen. Das gehĂ€ufte Auftreten solch negativer Volksentscheidungen wie in den letzten 10 Jahren via 9 Volksinitiativen, verbunden mit der massiven AusprĂ€gung der Zustimmung am letzten Sonntag, sollte aber Anlass sein, ĂŒber das Wiedererwachen der BĂŒrgergesellschaft ausserhalb von Institutionen, behördlicher Willensbildung, interessenbezogenen Stellungnahmen und parteiischen Urteilen vertieft nachzudenken, und mit ersten Schritten aufeinander zuzugehen.

Denn vielleicht ist genau das der tiefere Grund, der zu unangenehmen BĂŒrgerInnen-Entscheidung fĂŒhrt: dass man hie und da Probleme zu lange negiert; dass man, wenn das nicht mehr funktioniert, nur sehr zögerlich und harzig Lösungen entwickelt, und dass man BĂŒrgerInnen, die sich getrauen, einen anderen Standpunkt zu haben, schnell mal diskreditiert. Zur MutbĂŒrgerschaft aller DemorkatInnen gehört, nach einer Entscheidung zu sagen, ich habe mich getĂ€uscht, und ich bemĂŒhe mich mitzuhelfen, das Problem zu beseitigen resp. ich hatte Recht, brauche aber euren Widerspruch, um klar zu sehen.

Claude Longchamp