Nirgends weiss man so viel über aktuelle Stimmbeteiligungen wie im Kanton Genf. Denn an jedem Wochentag publiziert die Staatskanzlei der Zwischenstand der brieflich eingegangenen Stimmzettel. Der Vergleich der täglichen Teilnahmewerte lässt Schätzungen zu, was am 3. März 2013 in Genf und in der Schweiz in Sachen Beteiligung sein könnte.
Kanton Genf: Eingegangene Stimmzettel in Prozent der Stimmberechtigten nach Tagen
Quelle: Kanton Genf, eigene Darstellung
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Eines ist jetzt schon klar: Die Genfer Stimmbeteiligung zu Abzocker-Initiative, Familienartikel und Raumplanungsgesetz wird kein Extremfall. Weder ist sie so hoch wie bei Ausschaffungs- und Steuergerechtigkeitsinitiative (28.11.2010), noch so tief wie beim Tierseuchengesetz (25.11.2012). Vielmehr liegt sie, höchstwahrscheinlich dazwischen.
Aktuell haben 23 Prozent der Stimmberechtigten abgestimmt. Das jedenfalls vermeldete die Genfer Staatskanzlei gestern Abend. Das ist, auf den Vergleichstag bezogen, genau gleich viel wie bei der BVG-Entscheidung im Frühling 2010. Der Schlusswert für die Genfer Beteiligung lag damals bei 49 Prozent.
Eine punktgenaue Prognose ist das nicht, denn die Dynamik in den Tageswerten hängt auch von den Themenbehandlung im Abstimmungskampf ab. Atypisch war namentlich die Abstimmung über die Biometrischen Pässe 2010, die (zumindest in Genf) eine starke Schlussmobilisierung kannte.
Dennoch, ein starker Hinweis auf das, was in Genf am 3. März 2013 sein dürfte, ist der Zwischenstand bei der Stimmbeteiigung schon. Qualifizieren kann man die sich abzeichnende Mobilisierung im westlichsten Kanton der Schweiz als mindestens im „mittel“.
Nun liegt die Genfer Beteiligung meist über der der Schweiz. Ein direkter Rückschluss auf den eidgenössischen Teilnahmewert ist deshalb nicht zulässig. Im Referenzfall lag dieser schliesslich bei 46 Prozent – einem ebenfalls leicht überdurchschnittlicher Wert. Das deckt sich übrigens exakt mit dem, was die zweite SRG-Befragung vor Wochenfrist für die damalige Mobilisierung festhielt.
Spekulationen, die exemplarische Behandlung der Entschädigung für Daniel Vasella in den Medien mobilisiere ausserordentlich, finden damit (wenigstens vorerst) keine Nahrung. Wenn dem so bliebe, würde das nur die These bestätigen, dass Massenmedien aufgrund des Newswertes von Prominenz auf entsprechende Ereignisse übermässig stark reagieren.
Claude Longchamp