Beyond Lijphart: Vatters Analyse der schweizerischen Konkordanz von heute

(zoon politicon) Arend Lijphart’s bahnbrechende Analyse von Demokratie-Muster habe ich hier ja schon gebĂŒhrend vorgestellt. Seine Einteilung der Schweiz als extremer Fall einer Konsensdemokratie ist bei mir und ersten Kommentatoren nicht unbestritten geblieben. Jetzt liefert Adrian Vatter, seit Februar 2008 neuer Politologie-Professor an der UniversitĂ€t ZĂŒrich, eine empirisch gehaltvolle Re-Analyse von Lijphart’s Ueberlegungen, die zu einer vergleichbaren Relativierung gelangt.

Neue Zeit – neues Material

Wertvoll ist Vatters Studie, weil sie sich streng an der neue Konzept der international vergleichenden Demokratieforschung hĂ€lt, dieses aber mit neuen Daten fĂŒllt, welche den Zeitraum 1997-2007 betreffen.

Das empirische Material bezieht Vatter aus 10 VerÀnderungen und Reformen, welche die Institutionenpolitik der Schweiz in den letzten Jahre bestimmt haben. Namentlich sind das

. die WĂ€hlergewinne der SVP,
. die VerĂ€nderungen im Wahlmodus fĂŒr den Bundesrat und
. das erstmalige Eintreffen des Kantonsreferendums

als die zentralen Prozesse der Gegenwart, dann aber

. die Totalrevision der Bundesverfassung,
. die Bilateralen Abkommen I und II mit der EU,
. die Justizreform,
. der Beitritt der Schweiz zur UNO,
. die Reform der Volksrechte und
. der neue Finanzausgleich als die wichtigsten Reformen.

Bestehendes Konzept – verĂ€nderte Positionierung
Bezogen auf die ZeitrÀume, die Lijphart untersucht hatte (vor allem 1945-96, speziell aber auch 1971-96) bewertet Vatter seine neuen Beobachtungen nun wie folgt:

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Quelle: Vatter (2008)

Erstens, das VerhĂ€ltnis von Exekutive und Parteien, in der Schweiz typischerweise zugunsten der Regierungen geregelt, verĂ€ndert sich in Richtung politische Parteien. Das gilt als Zeichen dafĂŒr, dass Wettbewerbs- gegenĂŒber Verhandlungsmuster gestĂ€rkt wurden. Ins Gewicht fallen die VerĂ€nderungen im Wahlrecht, die StĂ€rkung der Legislativen und der vermehrte Pluralismus unter den Interessengruppen, die alle in Richtung majoritĂ€rem Typ wirken.

Zweitens, das VerhĂ€ltnis von Bund und Kantonen beurteilt Vatter insgesamt stabiler; die VerĂ€nderungen halten sich in Grenzen, bei der Suprematie Dritter ĂŒber den Gesetzgebungsprozess entwickeln sich die Schweiz sogar eher in Richtung gemischter Strukturen.

Beides zusammen hat zur Folge, dass die Schweiz, auf der Landkarte der Demokratien weiterhin im SĂŒden angesiedelt wird, das heisst ausgesprochen föderalistisch bleibt. Bezogen auf die Ost/West-Achse kommt jedoch eine Abbau der weltweit extremen West-Position hinzu.

Bewertungen fĂŒr Theorie und Praxis
Vatter stellt sich die Frage, ob die Schweiz unverĂ€ndert eine akzentuiert machtteilende Verhandlungsdemokratie sei oder nicht. Er beantwortet sie mit einem vorsichtigen „Nicht-mehr-ganz-so-stark“. Er spricht von einem zunehmenden Normalfall einer Verhandlungsdemokratie. Von einer Wettbewerbsdemokratie sei die Schweiz noch weit entfernt, die Extremposition bei der Konsenssuche sei aber aufgeweicht.

Das lĂ€sst Adrian Vatter auch einige Folgerungen zur aktuell laufenden Debatte ziehen: Aller Normalisierungstendenzen zum Trotz befinde sich die Schweiz im Demokratienvergleich immer noch klar auf der Seite der Konkordanz. Sie sei „noch weit entfernt“ von einen Regierungs/Oppositionssystem, wie es von der SVP aufgrund ihrer inneren Befindlichkeit diagnostiere. Zudem gĂ€be es erhebliche „Hindernisse fĂŒr einen Systemwechsel zu einem Konkorrenzsystem in der Schweizerischen Referendumsdemokratie.“

Offen ist aber fĂŒr Vatter, wie die Schweiz mit den beiden unterschiedlichen Tendenzen umgehen wird: der Polarisierung innerhalb des Parteienlogik einerseits, der weitgehend StabilitĂ€t im VerhĂ€ltnis von Bund und Kanton andererseits.

Weshalb ich die LektĂŒre empfehle
Was mir an der Studie besonders gefĂ€llt? Erstens ist sie knapp gehalten und ausgesprochen lesbar verfasst. Zweitens ist sie materialreich und dieses ist konsequent verarbeitet. Und drittens werden die Befunden, die in der Binnensicht der Schweiz gerne dramatisiert werden, durch das international vergleichende Vorgehen in das Licht gerĂŒckt, in das sie gehören.

Allein schon damit ist Adrian Vatter ĂŒber Arend Lijpharts Grundlagenwerk hinaus gegangen. Dass es dabei zu SchlĂŒssen zwischen politikwissenschaftlicher Theorie und politischer Praxis kommt, ist fĂŒr mich umso erfreulicher.

Claude Longchamp

Adrian Vatter: Vom Extremtyp zum Normalfall?, in: Schweizerische Zeitschrift fĂŒr Politikwissenschaft, 14/2008, pp. 1 ff.