Paul Rechtsteiners spektakulÀrer Wahlerfolg 2011 in der Analyse

Seit 1986 politisiert Paul Rechsteiner unter der Berner Bundeskuppel. Sechs Mal haben die St. GallerInnen den heutigen PrĂ€sidenten des Gewerkschaftsbundes in den Nationalrat geschickt; 2011 hievten sie das linke Urgestein in den StĂ€nderat. Journalist Ralph Hug hat sich der Aufgabe angenommen, GrĂŒnde fĂŒr die Ueberraschung zu finden und legt wenige Monate nach der Wahl das erste Sachbuch zu einer StĂ€nderatswahl in der Schweiz vor.

Seinen gut lesbaren Bericht gliedert Ralph Hug in vier Teile: in die Analyse der Ausgangslage, in die Kampagne zur ersten Runde, jene zur zweiten und in einen Ausblick, wie linke Politik mehrheitsfÀhig sein kann. Dabei macht er keinen Hehl, wo er steht. Das wÀre auch falsch gewesen, denn der freie Journalist war Teil des Wahlkampfes auf Seiten des Erfolgreichen gewesen.

Am spannendsten sind die AusfĂŒhrungen beim Uebergang von der ersten zur zweiten Runde. Denn der Entscheid, nochmals anzutreten stand, so der Autor, alles andere als fest. BeflĂŒgelt wurde das Ja hierzu durch den RĂŒcktritt des Bisherigen Eugen David, der angesichts der Wahlschlapp noch am Wahlabend das Handtuch warf. Das eröffente die Perspektive, auf eine Polarisierung zwischen dem PrĂ€sidenten des Gewerkschaftsbund einerseits, dem SVP-ParteiprĂ€sidenten Toni Brunner anderseits zu setzen, bei der Mobilisierung, BĂŒndnisfĂ€higkeit und Entscheidung nach dem Ausschlussprinzip den Ausschlag geben sollten.

Heute weiss man es: Genau das geschah – auch wenn es fĂŒr Viele unerwartet endete!

Am Anfang eines solchen Erfolges steht, so die Hoffnung, etwas verĂ€ndern zu können. AnzukĂ€mpfen hat man dabei mit der Erfahrung, dass dies meistens scheitert. Entsprechend konzipiert war der erste Teil der Kampagne: “Gute Löhne, gute KĂ€mpfe” ist genau das, was man von einem gewerkschaftlichen Kandidaten normalerweise zu hören bekommt. Verbreitet wurde es im bekannten Strassenwahlkampf mit den eingespielten Werbemitteln. Zu Multiplikatoren machten man vor allem die Kultur- und Kunstszene.

Soweit bekannt, wie auch das Ergebnis: Ansprechend war die Stimmenzahl Rechsteiners, betrĂ€chtlich jedoch auch der RĂŒckstand auf Brunner. Ein Erfolg musste, war man sich im Kernteam um den Kandidaten einig, mit neuen Akzentsetzungen gesucht werden: Der Slogan mutierte zu “Einer fĂŒr alle!”. Das urbane Umfeld wurde Richtung ruraler Umgebung erweitert. Geschickt steigerte man die Aufmerksamkeit mit nationalen Meinungsmachern, um zu kommunizieren, dass da einer ist, auf den man in den Schaltzentralen von Politik und Medien achtet. Entscheidend war aber die Nomination aus der CVP. Als Aufbaubewerbung mochte der Antritt von Michael HĂŒppi, PrĂ€sident des stĂ€dtischen Fussballclubs, geeignet erscheinen; nur die kurze Dauer bis zum zweiten Wahlgang war zu kurz, um wirklich Aussicht zu versprechen. Das merkte man bald auch im CVP-Umfeld: die CSP rebellierte, was bei den Altkatholiken wiederum fĂŒr Rumoren sorgte. Faktisch war die katholische Mitte angesichts innerer Streitigkeit lahm gelegt. Nun begann das, was wohl zum Erfolg fĂŒhrte: die erweiterte Mobilisierung ohne politische Anbiederung. Neue Kreise wie die GLP, aber auch JungpolitikerInnen verschiedenster Couleur, schliesslich auch die Frauenorganisation wurden angesprochen, engagierten sich im Wahlkampf und empfahlen den erfahrenen Politiker, der sich bei der Abwehr von Sozialabbau in verschiedensten Lagern einen Namen gemacht hatte.

Das Ergebnis gab den Hoffenden Recht. Politologe Werner Seitz analysiert die Ursachen in einem kurzen Nachwort wie folgt: Voraussetzung war erstens, dass das bĂŒrgerliche Lager seine Hegemonie bei StĂ€nderatswahlen durch die Spaltung zwischen Zentrum und SVP verloren hatte. Hinzu kam zweitens, dass die SVP, gestĂ€hlt in Proporzwahlen, keine Person vorschlug, die im denkbaren Elektorat nicht polarisierte. Drittens, ohne den Nominationsfehler der CVP hĂ€tte trotzdem Vieles anders aussehen können. Denn erst mit diesem Faux-pas stand, viertens, mit Paul Rechsteiner “der geeigneter Kandidatur zur VerfĂŒgung, dem es gelang, verschiedene Kreise ausserhalb des traditionellen SP-Segmentes zu mobilisieren.”

“Eine andere Wahl ist möglich”, heisst das Buch. Dem stimmt man unter politischen Engagierten wohl immer zu. Skeptischer reagiert man jedoch, wenn man die Zugabe im Klappentext liest, wonach man von St. Gallen lernen könne. Meine Kritik: So einfĂŒhlsam das Buch aus Insidersicht gemacht ist, so wenig trĂ€gt es zur Verallgemeinerung von Erkenntnissen bei. Denn zu oft bleibt man beim Lesen bei Wendungen stehen, das Ergebnis hing von der UmstĂ€nden ab, sei situationsbedingt gewesen, und habe viel mit der Person Rechsteiner zu tun. Entsprechend hat man kein Handbuch zum (denkbaren) Benchmark in den HĂ€nden, wenn man den Band aus dem Rotpunktverlage kauft. Vielmehr mĂŒsste der Bericht die Wahlforschung animieren, nach generellen ZusammenhĂ€nge zu fragen, warum die VerĂ€nderungen bei StĂ€nderatswahlen seit einiger Zeit ebenso spannend sind wie die bei Nationalratswahlen, indes, das Pendel ganz anders als bei Proporzwahlen bei Majorzwahlen zugunsten der Linken ausschlĂ€gt.

Die Antwort ist meines Erachtens noch offen.

Claude Longchamp