Die glÀsernen ParlamentarierInnen

(zoon politicon) Ein Spezialzweig der Abstimmungsforschung beschÀftigt sich mit dem Wahlverhalten der Parlamentarier. Deren Verhalten ist namentlich durch die elektronische Stimmabgabe im schweizerischen Nationalrat transparenter geworden.

Das Projekt der Forschungsgruppe sotomo
Michael Hermann und Heiri Leuthold, zwei promovierte Geografen der Forschungsgruppe sotomo an der Uni ZĂŒrich, haben sich mit ihren Untersuchungen des Abstimmungsverhaltens von Parlamentariern in den letzten 5 Jahren die grösste Innovation in der empirischen Politikforschung der Schweiz vollbracht. Ihre politische Karte des Nationalrats lĂ€sst zunĂ€chst die Positionierung eines jeden Mitgliedes dieses Rates zu.

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Beispielhafte Darstellung der Positionen der ParlamentarierInnen resp. Fraktionen im eidg. Parlament 2003-2007 unter www.parlamentsspiegel.ch

FĂŒr den Zeitraum 2004-2007 wurden hierzu alle 1300 Namensabstimmungen in der Grosse Kammer des schweizerischen Parlaments ausgewertet. Statistisch gesprochen geschah das mit der sehr leistungsfĂ€higen mehrdimensionalen Skalierung; visualisiert wurde es mit kartografischen Mitteln.

Der Vorteil dieses Vorgehens besteht darin, dass keine normativen Vorgaben gemacht werden, was linkes oder rechts Abstimmungsverhalten ist, sondern die Entscheidungen jede(r) ParlamentarierIn in Relation zu den Entscheidungen aller anderer gespiegelt wird.

Mit dieser Methode kann die NĂ€he resp. Distanz zwischen zwei oder mehreren ParlamentarierInnen bestimmt werden. Wenn die Fallzahl hoch genug ist, kann dies bei konstant bleibenden Achsen auch ĂŒber die Zeit, beispielsweise im Legislaturvergleich verfolgt werden werden.

Das Vorgehen erlaubt es auch, die mittlere Position der Fraktionsmitglieder zu bestimmen und so die Fraktionen gleich wie ParlamentarierInnen zu verorten. Das wiederum lÀsst den Positionsvergleich von Fraktionen zueinenander zu, womit ein plastisches Bild der politischen Landschaft der Schweiz im Parlament entsteht.

Vorteilhaft ist, dass die so ermittelten Ergebnisse auch auf Internet verfĂŒgbar sind. Die interaktiv nutzbare Datenbank “Parlamentsspiegel” erlaubt insbesondere eigene Recherchen nach Personen, Parteien und Themengebieten.

Analyse fĂŒr die politische Praxis
Insbesondere Michael Hermann hat diese Datenbank in den vergangenen Jahren mehrfach gewinnbringend verwendet, um zur Position der Fraktionen Stellung zu nehmen. Enen spannenden Versuch hat der Autor unmittelbar nach den Nationalratswahlen von 2007 unternommen. Dabei hat er mit der gleichen Methode die Antworten der gewĂ€hlten NationalrĂ€te, die sie bei smartvorte abgegeben hatten, analyisiert und sei ein prospektives Profil der Fraktionen erstellt fĂŒr die Legislaturperiode von 2007-2011 gezeichnet.

Diese Prognose legt nahe, dass sich namentlich die neu gewĂ€hlte CVP-Vertretung in Richtung reformorientierter Mitte bewegen wird und gemeinsam mit den VertreterInnen der FDP, der LP und der glp Modernisierungspolitiken unterstĂŒtzen wird. Politisch steht die Fraktionen, die aus CVP, EVP und glp entstanden ist, der FDP/LP am nĂ€chsten, wĂ€hrend sie von SP, GrĂŒnen und SVP etwa gleich weit entfernt sein wird.

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Positionierung der politische Parteien der Schweiz im zweidimensionalen Raum aufgrund der Namensabstimmungen im Nationalrat und aufgrund der Antworten der GewÀhlten 2007 bei smartvote (Quelle: sotomo)

Bezogen auf die beiden hierfĂŒr unterschiedenen Achsen kann man anhand der NationalrĂ€te die folgenden Parteiklassierungen vornehmen:

. von links nach rechts: PdA, GrĂŒne, SP, EVP, glp, CVP, EDU, LP, FDP, SVP
. von modern nach traditionell: glp, FDP, LP, CVP, SP, EVP, GrĂŒne, PdfA, SVP, EDU


Meine Bewertung

Mir gefĂ€llt an diesen Klassierungen insbesondere, dass sie versuchen, empirisch gestĂŒtzte, aktuelle politische Daten zu generieren, die in der politischen Debatte von Relevanz sind und die klassische Aufgabe der Forschung fĂŒr die Praxis erfĂŒllen: nĂ€mlich vermehrt RationaliĂ€t in politische Entscheidungsgrundlagen zu bringen.

Claude Longchamp