Kurzanalyse der GPS-Niederlage – fĂŒr die GPS

Meine Analyse, wieso die GrĂŒnen bei den Wahlen zu wenig mobilisieren konnten, erstellt fĂŒr Greenfo.

Am stĂ€rksten verloren haben bei den Wahlen 2011 die rechten Parteien SVP und FDP. Was bedeutet das fĂŒr die Schweiz?

ZunĂ€chst ein Novum. Denn die SVP verlor in der Nachkriegszeit noch nie so viel von einer Nationalratswahl zur anderen – und das bei gleichzeitigen RĂŒckgĂ€ngen von FDP und CVP. SVP und FDP haben gesamtschweizerisch noch 42 Prozent WĂ€hlerInnenanteil. Sie sind damit klarer denn je von einer Mehrheit unter den WĂ€hlenden entfernt. Das muss bei den Bundesratswahlen Konsequenzen haben. Eine Mehrheit der Bundesratssitze fĂŒr die beiden Parteien, wie sie zwischen 2003 und 2007 bestand, darf es nicht mehr geben.

Weniger Polarisierung – mehr Mitte: Ist das wirklich ein politischer Trend in Richtung Lösungen oder ist es nur, weil es zwei junge und neue Parteien gibt?

Es ist ein Trend im Parteiensystem. Es haben sich zwei neue Parteien etablieren können. Zusammen machen sie 10 Prozent aus. Beide können auf NeuwĂ€hlende und Unzufriedene bei den grösseren Parteien zĂ€hlen. Vieles hĂ€ngt jetzt davon ab, ob sich die neue Mitte sach- und machtpolitisch im Parlament formiert oder nicht. Wenn ja, ist meine Annahme, dass die Pole bei der Lancierung von Lösungen unwichtiger werden, sich hĂ€ufiger die Frage stellen mĂŒssen, ob sie mit dem Zentrum kooperieren wollen oder nicht. Insgesamt wĂ€re mit einer Deblockierung in verschiedenen Bereichen zu rechnen, wie das anhand der Kernenergiefrage schon im Wahljahr sichtbar wurde.

Die GrĂŒnen haben Stimmen und Sitze verloren. Wieso ist es ihnen nicht gelungen, mehr WĂ€hlerinnen und WĂ€hler zu mobilisieren?

Die «GrĂŒnen» haben weder Stimmen noch Sitze verloren. Verloren hat die GPS. Ihr Problem ist, dass sie mit dem Auftreten der GLP «die GrĂŒnen» nicht mehr alleine reprĂ€sentieren kann, weder mit ihren ökologischen Projekten noch mit ihren sozial-, wirtschafts- und finanzpolitischen Vorstellungen. Mit den Wahlen in Basel-Landschaft und ZĂŒrich wurde klar: Die Gewinnchancen GrĂŒner PolitikerInnen stiegen nach dem Reaktorunfall in Fukushima, die der GPS jedoch nicht. 2007 mobilisierten die GrĂŒnen ausgehend von der globalen Kampagne von Al Gore auf ihrem Kernthema, der Forderung nach einer neuen Klimapolitik, und in der Schlussphase mit einer klaren Abgrenzung von Christoph Blocher. In beidem stachen sie die SP aus, und sie gewannen am meisten aufgrund WĂ€hlerwanderungen im linken Lager. Das war 2011 nicht mehr der Fall, ohne dass die GPS einen Ersatz dafĂŒr fand. Vor allem in der Hauptphase des Wahlkampfes, als der starke Franken, die Wirtschaftslage und die Sorge um die ArbeitsplĂ€tze an Bedeutung gewannen, konnte die GPS nicht mehr punkten. Die GPS muss wohl auch ihren Wahlkampf kritisch analysieren (lassen).

Wieso sind bei den GrĂŒnen fast nur Frauen abgewĂ€hlt worden? Ist das Zufall?

Jede Serie geht einmal zu Ende. Die langfristigen Indikatoren zur FrauenreprĂ€sentation im Parlament auf lokaler Ebene sprechen schon seit einigen Jahren von der generellen Trendumkehr. Hauptgrund ist, dass die «Nachhol»-Argumentation alleine nicht mehr zieht und das generelle Politklima konservativer geworden ist. Das alles mĂŒssen Parteien wie die GPS, die sich der Frauenförderung verschrieben haben, ernst nehmen. DarĂŒber hinaus gibt es aber keine Hinweise, dass es eine ZwangslĂ€ufigkeit bei einer bestimmten Wahl in einem bestimmten Wahlkreis fĂŒr eine bestimmte Partei gibt. 2007 trat die GPS bewusst mit Frauen im Wahlkampf auf, allen voran mit Ruth Genner. 2011 gab es das von aussen gesehen nicht mehr. UnglĂŒcklich war sicher auch der Auftritt der GPS bei den Bundesratswahlen 2010 – mit einer erfolglosen Frauenkandidatur.

In ZĂŒrich und Bern haben die GrĂŒnen 2 bzw. 3.4 Prozent WĂ€hleranteil verloren, in Basel-Stadt und Neuenburg 1.3 bzw. 2.3 Prozent zugelegt. Wie erklĂ€ren Sie sich die unterschiedlichen Ergebnisse in den Kantonen?

Das Parteiensystem ist im Umbruch: Die GLP hat etwas rot-grĂŒn WĂ€hlende angezogen. Zudem mobilisiert die Abgrenzung von der SVP nicht mehr im gleichen Masse. Und schliesslich mĂŒssen Parteien wie die GPS damit werben, was sie an konkreten VerĂ€nderungen erreicht haben. Wie stark die Effekte in den Kantonen sind, hĂ€ngt vom Auftreten der neuen Parteien, in diesem Fall der GLP, ab, von ihrem Personal, von ihren Projekten, aber auch von den Leistungen in Regierung und Parlament auf der stĂ€dtischen und kantonalen Ebene. In Neuenburg ist die Antwort einfach: Es gibt keine ernstzunehmende GLP. In Basel-Stadt trifft der Trend mehr die SP als die GPS. In ZĂŒrich und Bern ist demgegenĂŒber, ausgehend von den grossen StĂ€dten, der Umbruch im vollen Gang.

Bedeutet die Abnahme der Polarisierung eine Abnahme der Polarisierung links-rechts oder eine Abnahme der Polarisierung liberal-konservativ?

Parteipolitisch sind die GegensĂ€tze zwischen Links und Rechts grösser. Meines Erachtens sind sie, erstmals seit 1999, nicht mehr gewachsen. Neu aufgemischt wurde die Mitte, weil die FDP diese Position nicht mehr pflegt und die CVP eher macht- als sachpolitisch das Zentrum zu fĂŒllen versucht. Die beiden neuen Parteien haben Bewegung in die Polarisierung zwischen Rechts und Links gebracht, weil sie mit querliegenden Themen- und Personenangeboten das Parteiensystem aufgemischt haben. Das ist ihnen bei diesen Wahlen am ehesten mit der Kernenergiefrage geglĂŒckt. Die Migrationsfragen, die fĂŒr den nationalkonservativen Pol von Belang sind, haben dagegen erstmals keine zusĂ€tzlichen WĂ€hlerInnenstimmen gebracht.

Interview: Corinne Dobler