Was eine StÀnderatskandidatur kostet.

190’000 Franken gibt Adrian Amstutz fĂŒr die Wahlkampagne im Herbst 2011 aus. Damit verfĂŒgt er, gemĂ€ss einer Zusammenstellung der Berner Zeitung ĂŒber das grösste Budget alles BewerberInnen fĂŒr einen StĂ€nderatssitz aus.

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Betont eigenstÀndig: Adrian Amstutz, der die aufwendigste Kampagne zur den Berner StÀnderatswahlen fÀhrt, tritt mit einem Plakat auf, das sich von der visuellen Grundlinie der SVP-Werbung in den anderen Kantonen abhebt. Nichts desto trotz bezahlt die SVP 90 Prozent seiner Wahlkampfkosten.

ZuverlĂ€ssige Angaben zu Wahlkampfausgaben sind in der Schweiz selten. Kein Wahlrecht verlangt diesbzĂŒgliche Transparenz, und von einem Recht, das von den Parteien ein bestimmtes Verhalten verlangt, kann man auf eidgenössischer Ebene gar nicht reden.

Immerhin, es ist ĂŒblich geworden, dass Medien die LĂŒcke zu schliessen versuchen. Der hĂ€ufigste Weg geht ĂŒber die KandidatInnen selber. Bei Proporzwahlen kann man dem Test durch Antwortverweigerung entgehen. Bei Majorzwahlen, wie es die StĂ€nderatswahlen sind, kann das zu Problemen fĂŒhren.

Der Berner Zeitung gelang es, von allen namhaften Kandidierenden zu den Berner StĂ€nderatswahlen im Herbst 2011 einige Angaben zu erhalten. Demnach gibt der Bisherige Adrian Amstutz von der SVP am meisten aus: 190’000 Franken sind es in der Selbstdeklaration. Es folgen Werner LuginbĂŒhl, BDP, und der Herausforderer der SP, Hans Stöckli. Sie deklarieren ein Budget von je 150’000 Franken. Als Vierter folgt Alec von Graffenried (GPS), der 120’000 Franken zur VerfĂŒgung hat. Das ist rund doppelt so viel wie bei Christian Wasserfallen, dem FDP-Kandidaten, der es auf 63’000 Franken bringt. Alle anders BewerberInnen investieren deutlich geringere Summen, haben auch kaum Aussichten auf einen Sitz im Stöckli.

Die individuell zu leistenden Anteile variieren erheblich: Zirka 40 Prozent sind es bei von Graffenried und Wasserfallen. Um einen Drittel macht der Betrag Stöckli und LuginbĂŒhl aus. Am meisten aus der Parteikasse bezieht Amstutz, zahlt er doch nur einen Zehntel des Wahlkampfes selber.
Auch wenn detaillierte Angaben fehlen: Alle Berner StĂ€nderĂ€tInnen sehr ihr Wahlkampf-Budget fĂŒr Plakate und Inserate ein. Dazu kommen je nach Person Prospekte, Karten, Flyer, Give aways, Apps, eBoards und Online-Werbung. Tyisch ist, dass man einen Grafiker, allenfalls auch einen Werber hat, der bezahlt wird. Das gilt meist auch fĂŒr den Kopf des Kampagnenstabes.

Ihre Zeit nutzen die Bewerber fĂŒr den StĂ€nderat vor allem fĂŒr Wahlveranstaltungen. 100 in den Wochen vor der Wahl können es sein. Das sind dann Podien, Events, StrassenwahlkĂ€mpfe. DarĂŒber hinaus setzen alle Kandidaten auf Medienarbeit, vermittelt ĂŒber JournalistInnen oder direkt via Internet und die Beantwortung von BĂŒrgerInnen-Anfragen.

Das alles erscheint mir plausibel. Ganz anders KandidatInnen bei Nationalratswahlen, die meist auf AktivitĂ€ten von Parteien und nahestehenden InteressenverbĂ€nden angewiesen sind, setzen StĂ€nderĂ€tsbewerberInnen auf selbst aufgezogene Kampagnen. Ihre Erfahrung aus frĂŒheren WahlkĂ€mpfen hilft ihnen da; aus dieser Zeit nehmen sie meist auch einen Wahlkampfstab mit der Organisatorisches und Kommunikatives besorgt. Gelegentlich ist der mit Partei- und Verbandssekretariaten identisch, hĂ€ufiger indessen nicht. Auch die Zahlen, welche die BZ publizierte, scheinen mir fĂŒr einen grossen Kanton in Ordnung. Einzig aus ZĂŒrich kennt man Angaben, die das Doppelte oder Dreifache erreichen des hier genannten Spitzenwertes ausmachen.

AuffĂ€llig ist diesmal in Bern, dass die beiden Bisherigen viel, ja am meisten ausgeben. Das ist eher speziell, und mit der besonderen Situation begrĂŒndet. Denn LuginbĂŒhl wurde 2007 als SVP-StĂ€nderat gewĂ€hlt, trat dann zur BDP ĂŒber, wĂ€hrend Amstutz erst bei der Ersatzwahl fĂŒr Sommaruga im FrĂŒhling 2011 reĂŒssierte.

Unklar an den publizierten Angaben ist, ob sich die Frankensummen alleine auf den ersten Wahlgang beziehen, oder auch eine Reserve fĂŒr den zweiten beinhalten. Das erfĂ€hrt man in der Regel nicht, denn es wĂŒrde einiges vom internen KalkĂŒl offen legen.
Wie könnte man das alles verifizieren. An sich recht einfach: Ein Index zum Plakaten, Zeitungsinseraten und Online-Werbung wĂŒrde helfen, wenigstens die VerhĂ€ltnisse untereinander, aber auch die Kommunikationsstrategien und Dramaturgiekonzepte zu erhellen. Das liegt Einiges unbeackert, was durch studentsiche Neugier beackert werden könnte.

An der Zusammenstellung in der BZ vom Samstag fand ich eine weitere Information erhellend. Von den NationalratskandidatInnen, die antworteten, investiert Thomas Fuchs von der SVP mit Abstand am meisten in seinen eigenen Wahlkampf. 90’000 Franken sind es nach eigenen Angaben.

Claude Longchamp