Wo die Fraktionen im Nationalrat stehen.

In den 90er Jahren gab es ein Debatte ĂŒber die Perspektiven des Parteiensystem in der Schweiz. Die Polarisierung zu Zeiten des Kalten Krieges hatte sich aufgelöst: bĂŒrgerlich vs. links war kein probates Klassifikationsschema mehr. DafĂŒr sprach man von der Tripolarisierung des Parteienlandschaft.

In den 80er Jahren waren die GrĂŒnen entstanden, samit der Auto- und Freiheitspartei als Antipoden, und es formierte sich nach 1992 die SVP neu, zu Lasten von FDP und CVP sowie auf Kosten rechter Kleinparteien. Von der Tri-PolaritĂ€t des Parteiensystems war lange die Rede. Gemeint war damit, dass sich ein nationalkonservativer Pol, ein Zentrumslager und ein rotgrĂŒner Pol herausbilden wĂŒrde.

Gestern habe ich die politische Landkarte des Nationalrates 2007 bis 2011 im Berner “Bund” gesehen. MIchael Hermann, der Zeichner, hat sie mir zur VerfĂŒgung gestellt. Sie hat mich schlagartig an die These der Tripolarisierung erinnert.

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ZunĂ€chst: SP und GPS, verstĂ€rkt durch CSP und PdA bilden im Nationalrat recht geschlossen das linke Lager. Die beiden hauptĂ€schlichen Partei gruppieren die ihre Volksvertreter nahe um ihr jeweiliges Zentrum. Das ist links und untereinander kaum unterscheidbar. Wirtschafts- und gesellschaftspolitisch sind die GrĂŒnen minimal konservativ, die SP ein MĂŒh ĂŒber dem Strich liberal.

Misst man politische Positionen aufgrund des Abstimmungsverhaltens, bildet die SVP der Gegenpol. Auch diese Fraktion ist in sich weitgehend geschlossen. Mehr oder weniger rechts-konservativ sind sie alle. Auch die zugewandten Parlamentarier der EDU und der Lega.

Die Grafik suggeriert, dass es einen dritten Pol gibt, bestehend aus FDP.DieLiberalen, aus CVP, BDP, GLP und EVP. Denn ihre NationalrÀtInnen neigen fast alle zu liberalen Positionen, bisweilen leicht rechts der Mitte wie bei der FDP und BDP, resp. links davon wie bei GLP und EVP. Die Geschlossenheiten sind hier geringer als an den Àusseren Polen. Besser noch steht die FDP da, schlechter die BDP und stark aufgerissen die CVP. Zwischen dem Gewerkschafter Meinrado Robbiani aus dem Tessin, und dem Gewerbler Arthur Löpfe ist mehr Platz als zwischen allen Parteiexponenten der anderen politischen Parlamentsgruppen.

Das alles spricht fĂŒr einen sachpolitisch dritten Pol, wie er 2010 in den GesprĂ€chen zur Allianz der Mitte vorĂŒbergehend zum Ausruck kam. In verschiedenen Kantonen funktioniert das auch, wie nicht zuletzt die Listenverbindungen zum Ausdruck bringen. Doch auf nationaler Ebene herrscht die Abgrenzung vor: Die Spitzen von FDP und CVP verstehen sich nicht, markieren den eigenen Auftritt, und gifteln in Interviews gegeneinander.

Das geht es nicht um die Sache, aber um die Macht. Beide Parteien beanspruchen zwischen den Polen den Lead zu haben. Die FDP hat dafĂŒr mit der LP fusioniert, die CVP kooperiert auf Fraktionsbasis mit GLP und EVP, und mit der BDP gibt es im Bundesrat Uebereinstimmungen. Die NĂ€he hat zur Folge, dass man meist Ă€hnlich stimmt, sich partei- und wahlpolitisch aber abgrenzt.

Wegen solchen PrestigeĂŒberlegungen stimmt das Seznario, das man vor 15 Jahren diskutierte, nicht. Mehr oder weniger erwartungsgemĂ€ss haben sich die Pole entwickelt, wĂ€hrend die Parteien und Fraktionen der Mitte gegen den gegenteiligen Weg gegangen sind.

Claude Longchamp