Mindestens 9 Rücktritte machen die Ständeratswahlen interessant

Neun bisherige StänderätInnen treten im Herbst nicht für einen Wiederwahl in die Kleine Kammer an. Das macht die Ständeratswahlen schon mal interessant – teilweise auch über die jeweilige Kantonsgrenze hinaus.

Tagesschau vom 27.02.2011

Momentan konzentriert sich alles auf die Ersatzwahl für die Bernerin Simonetta Sommaruga, letzten Herbst in den Bundesrat gewählt. Adrian Amstutz, Vizepräsident der SVP, und Ursula Wyss, Fraktionschefin von der SP, treffen im 2. Wahlgang aufeinander.

Neun Demissionen auf Ende Legislatur versprechen Spannung bei den Ständeratswahlen im Herbst. Doppelrücktritte gibt es in Graubünden und Thurgau. In den Kantonen Uri, Schaffhausen, Luzern, Aargau und Solothurn kommt es zu Einervakanzen. Weitere Demissionen sind nicht ausgeschlossen.

Gefordert sind gegenwärtig die CVP, FDP und SVP. Sie verzeichnen je drei Demissionen. Bei der SVP erfolgt jene im Kanton Aargau nicht ganz freiwillig, denn Maximilian Reimann wäre gerne geblieben, doch seine Partei entschied anders.

Kein Risiko dieser Art will die CVP im Kanton Schwyz eingehen, wo der Bisherige Bruno Frick privater Turbulenzen zum Trotz wieder nominiert wurde.

In verschiedenen Kantonen zeichnen sich Wahlen mit mehreren nationalen Schwergewichten ab. Das gilt beispielswesie für St. Gallen, wo Eugen David von der CVP wieder antritt, indessen mit der Demission von Erika Forster-Vanini in den Reihen der FDP gerechnet wird. Als möglicher Ersatz gehandelt wird Fast-Bundesrätin Karin Keller-Sutter von FDP. Seine Kandidatur angemeldet hat auch Paul Rechsteiner, SGB-Präsident und SP-Nationalrat. Es wird damit gerechnet, dass die SVP hier einen Stzgewinn anstrebt, allenfalls mit Parteipräsident Toni Brunner.

Auch im Kanton Aargau kommt es zu einem Kräftemessen auf höchstem Niveau. Christine Egerszegi-Obrist von der FDP will es noch einmal wissen, während 4 PolitikerInnen die Nachfolge von Reimann antreten möchten: Nationalrat Ulrich Giezendanner von der SVP, Pascale Bruderer, alt-Nationalratspräsidentin von der SP, Geri Müller, Nationalrat der Grünen, und Kurt Schmid, Präsident des kantonalen Gewerbeverbandes, Kandidat der CVP.

Zu einer Kampfwahl kommt es möglicherweise auch in Schaffhausen. Thomas Minder, Initiant des Volksbegehrens gegen Abzockerei im Management, hat sein Interesse angemeldet, als Parteiloser Nachfolger des abtretenden FDP-Ständerates zu werden.

In Graubünden könnte es zu einer parteipolitischen Verschiebung kommen. Gefährdet ist nach der Parteispaltung namentlich der freiwerdene SVP-Sitz. Christoffel Brändli, der Zurücktretende, empfiehlt die Kandidaturen aus CVP und FDP zur Wahl.

Das Interesse an den Ständeratswahlen 2011 hat verschiedene Ursachen: So war die Mobilisierung via Persönlichkeiten in jüngster Zeit ein Erfolgsgarant für Parteien. Ständeratsbewerbungen bieten sich mit der Medienaufmerksamkeit und der Personenidentifikation gerade zu an.

Vorbei scheint, dass man als bestandenes Mitglied einer kantonalen Exekutive in der zweiten Karriere-Hälfte als Ständerat nach Bern darf. Gefragt sind bekannte und profilierte PolitikerInnen, die ihre Kandidatur als Teil einer nationalen Wahlkampfstrategie ihrer Parteien sehen.

Claude Longchamp