Demokratisch – autokratisch

Kriegsdrohungen aus Nordkorea.
GeplĂŒnderte Staatskasse im Tschad.
Verhaftungen der OppositionsfĂŒhrer in Weissrussland.
Strenges Mediengesetz in Ungarn.
Misstrauensvotum in Italien.

Das alles sind schlechte Nachrichten fĂŒr die Politik – gesammelt in nur ein Woche. Dabei machen immer wieder Zweifel an der Demokratie die mediale Runde. Schnell ist von Diktaturen die Rede, von autoritĂ€ren Regierungen und undemokratischer Kultur. Was ist davon zu halten?

Demokratieindex (gemÀss Economist) 2010

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grĂŒn: Demokratien, organge: Hybridsysteme, rot: Autokratien, Quelle: Demokratieindex

Die Politikwissenschaft hat mehrere Messinstrumente entwickelt, um die Evidenz solcher EinschĂ€tzungen prĂŒfen zu können. Sie alle basieren auf der Idee, dass Demokratie nicht einfach besteht, sondern anhand von Kriterien bestimmbar ist.

In der einfachsten Variante wird zwischen zwei Systemtypen unterschieden: Demokratie und Autokratien. In der verfeinderten Variante ist der Uebergang nicht statisch, sondern werden verschiedene UebergÀnge dynamisch konzipiert.

Aus meiner Erfahrung gut brauchbar ist der Demokratie-Index des Economist. Er basiert auf 5 Indikatoren, die Demokratie empirisch bestimmbar machen:

. der Ausgestaltung von BĂŒrgerrechten
. dem Pluralismus im Wahlrecht
. der Funktionsweise der Regierung
. der Partiziaption der BĂŒrgerschaft und
. der Entwicklung der politische Kultur.

Die fĂŒnf Einzelbeurteilung werden zu einem Gesamtindex verrechnet, der von 0 bis 10 reicht. In der Folge werden die Staaten in 4 Gruppen eingeteilt: vollwertigen und mĂ€ngelhafte Demorkatien, Hybridsysteme und Autokratien.

2010 galten 79 der 168 bewerteten Staaten (48%) als Demokratien, 16 Prozent als vollwertige und 32 Prozent als mangelhafte. 33 waren Hypbridsystem (20%), und 55 Autokratien (32%). In Prozent der Weltbevölkerung lebt genau die HÀlfte in einer Demokratie.

Die fĂŒnf zu Beginn heraus gegriffenen Staaten werden sehr unterschiedlich bewertet: Nordkorea gilt als das undemokratischste oder autokratischste Regime der Gegenwart. Das trifft praktisch im gleichen Masse auch auf den Tschad zu. Nur unwesentlich besser klassiert wird Weissrussland. Es zĂ€hlt ebenfalls zu den Autokratien.

Ungarn und Italien gelten dagegen als mangelhafte Demokratien. In Italien wird die Funktionsweise der Regierung kritisiert, verbunden mit der eingeschrĂ€nkten BĂŒrgerpartizipation. In Ungarn kommt eine wenig entwickelte demokratische Politkultur hinzu.

Die politischen Systeme beider LĂ€nder sind aber einiges davon entfernt, bereits als Hybridsysteme zu gelten, indenen sich eindeutig demokratische und autokratische Elemente mischen. Treffender ist es, von Fehlern im demokratischen System zu sprechen.

Ich bringe das nicht auf, um die Probleme in Italien oder Ungarn schön zu reden. Ich bin aber ĂŒberrascht, wie schnell journalistische Urteile auftreten und in den politischen Alltagsdiskussionen aufgeben. Ihnen mangelt es nicht selten an Uebersicht – ĂŒber die ganze Spannweite der AusprĂ€gungen politischer Systeme und die Positionierung einzelner LĂ€nder in dieser Landschaft.

Da finde ich, hat die theoretisch und empirisch angeleitete Betrachtungsweise der Demokratiemessung, wie sie die Politikwissenschaft entwickelt hat, klare Vorteile.

Claude Longchamp

PS:
Die Schweiz befindet sich regelmĂ€ssig unter den 10 Top-Demokratien. BemĂ€ngelt wird einzige die zu wenig ausgeprĂ€gte BĂŒrgerInnen-Partizipation bei Wahlen. Ganz oben ist dieses Jahr Norwegen – eine konstitutionelle Monarchie mit parlamentarischem System …