Kulturen des Misstrauens

Daniel Binswanger, einer der prominensten Intellektuellen unter den Schweizer JournalistInnen, analysiert im „Magazin“ dieses Wochenendes die Entwicklungen der Demokratien im In- und Ausland. Ausgangspunkt ist die Kultur des Misstrauens, begrĂŒndet durch Wirtschaftslage und Institutionenkrise. In meinen Kursen zu solchen Themen taucht regelmĂ€ssig ein weiteres Thema auf, das Binswanger beredet umgeht.

binswanger

„Empörung“ ist das Stichwort, mit dem der Essay von Daniel Binswanger beginnt. DafĂŒr gibt es gute GrĂŒnde: die Wirtschaftskrise, die Arbeitslosigkeit, die Angst vor Verarmung. Doch das alleine reiche nicht, um die gegenwĂ€rtigen VorgĂ€nge in den USA, in Frankreich oder in Deutschland zu verstehen. Denn zur Ueberraschung vieler beschrĂ€nke sich die neue Empörungskultur nicht auf Diktaturen. Vielmehr sei sie auch reprĂ€sentativen Demokratien eigen geworden.

Diese Regierungsform stecke in einer tiefgreifenden Krise, ist Binswangers These. Denn Hoffnung auf politische Steuerung der Herrschaft durch Wahl und Abwahl von PolitikerInnen reiche in vielen Sachfragen nicht mehr aus. „Der BĂŒrger möchte die MandatstrĂ€ger prĂ€ziser ĂŒberwachen, als dies mit periodischen Wahlen möglich ist“, folgert der Autor – eine „Kultur des Misstrauens“ skizzierend. Gefragt sei nicht mehr ReprĂ€sentation, sondern Partizipation.

Das sei fĂŒr viele der Moment der Schweiz, stellt Binswanger fest. Es spreche einiges dafĂŒr, dass die Schweizer Volksrechte zur Zukunft der Demokratie einen Beitrag leisten wĂŒrden. Denn bei allen Abstrichen im Einzelfall, unser Land könne im internationalen Vergleich bestehen, weil es die primĂ€re Orientierung am Output durch die Möglichkeit erweitert habe, den Input mitzubestimmen. Das merke auch die EU, die ihre Entscheidungsprozesse durch ein eigenes Initiativrecht erweitern will.

Doch, so Binswanger, das politische System der Schweiz sei nicht frei von Ă€hnlichen Probleme. Zwei Sachen fallen dem Analytiker auf: die Zunahme von Volksinitiativen, positiv bewertet, und Aushölung des Milizsystems, das Negative fĂŒr den Autor. Ersteres werde durch den neuerlichen Erfolg von Volksbegehren beflĂŒgelt, letzteres durch den Personalmangel an der Basis ausgelöst. Zugespitzt könne man sagen, auch hier verdrĂ€nge die direkte Demokratie die reprĂ€sentative.

Zahlreiche dieser Beobachtungen und Folgerungen tauchen auch in meinen Kursen zur gegenwÀrtigen Politik, zum Zustand der Demokratie und zur Volksherrschaft regelmÀssig auf. Doch fÀllt mir eines auf: Journalist Binswanger macht einen riesigen Bogen um das VerhÀltnis von Medien und Demokratie, zur verÀnderten Beziehung von Oeffentlichkeit und Institutionen. Genau das ist heute aus keiner Diskussion mehr wegzudenken, seien es so verschiedene Gruppen wie LehrerInnen, PR-Fachleute oder auch PolitikerInnen.

Alle fĂŒhlen sich von den Medien abhĂ€ngig. Die Lehrer können ihr Programm nicht einhalten, weil sie sich mit den Themen in „20 Minuten“ befassen mĂŒssen. Die OeffentlichkeitsarbeiterInnen beklagen sich, dass ihre Botschaften gar nicht mehr gehört werden. Und die PolitikerInnen fĂŒhlen sich von den Medien getrieben.

Diese, nicht die WĂ€hlerInnen geben die Themen vor, stecken den Rahmen von Lösungen ab und lenken die Meinungsbildung in den Institutionen. Entscheidend sei heute das Bild, die Person, die fĂŒr etwas steht, nicht mehr aber die Sache selber. Das lenkt die institutionelle Politik von Lösungen ab, fĂŒhrt zum Managament von Impressionen. Meine GewĂ€hrleute sagen mir auch, dass die Wut der BĂŒrgerInnen von einem politisch-medialen Verbund instrumentalisiert werde, um Empörungen kurz vor Entscheidungen aufleben zu lassen, der inszenierte Protest aber ebenso schnell wieder verschwinde, wenn die Entscheidung einmal gefallen sei. Das alles verstĂ€rke den Eindruck der Beliebigkeit und ZufĂ€lligkeit der Politik, ja, es erzeugt oder verstĂ€rkt jedenfalls die Kultur des Misstrauens. Auch in unserer Demokratie.

Schade, dass ein so kritischer Zeitgenosse wie Daniel Binswanger diese selbstkritischen Reflexionen in seinem Essay nicht miteinbezieht, um so, NĂ€he zur Sache, aber auch Unparteilichkeit in der Analyse zu erlangen, wie es der im Artikel mehrfach zitierte Pariser Politologe Pierre Rosanvallon eigentlich vom Analytiker einfordert.

Claude Longchamp